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Martin Winterkorn 2017

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    Ex-VW-Chef Winterkorn: Kein Verfahren wegen Marktmanipulation

    Der frühere VW-Chef Martin Winterkorn muss sich zumindest nicht wegen Marktmanipulation vor Gericht verantworten. Das entsprechende Strafverfahren in Braunschweig wurde eingestellt.

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    Von
    • Gabriel Wirth
    • Sebastian Hanisch

    Das Landgericht Braunschweig hat auf Antrag der der dortigen Staatsanwaltschaft das Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Wertpapierhandelsgesetz gegen Winterkorn eingestellt. Grund sei, dass die zu erwartende Strafe in diesem Fall geringer sei als im Strafverfahren im Dieselprozess.

    Zusammen mit dem heutigen VW-Aufsichtsratschef Hans Dieter Pötsch und dem aktuellen Vorstandschef Herbert Diess war Winterkorn im September 2019 von der Braunschweiger Staatsanwaltschaft wegen Marktmanipulation angeklagt worden. Die Ermittler warfen ihnen vor, Anleger zu spät über die finanziellen Risiken des Abgasskandals informiert zu haben. Nachdem die illegalen Manipulationen im September 2015 bekannt wurden, stürzte der VW-Aktienkurs ab. Investoren sehen sich getäuscht und fordern in einem Zivilprozess Milliarden-Schadenersatz. Im Fall von Diess und Pötsch zahlte Volkswagen jeweils 4,5 Millionen Euro an die niedersächsische Justiz. Das Landgericht hatte sich mit den Beteiligten im Rahmen des nichtöffentlichen Zwischenverfahrens auf die Einstellung unter Auflagen verständigt.

    Betrugsvorwurf bleibt

    Allerdings wird Winterkorn wegen Dieselgate auch bandenmäßiger Betrug vorgeworfen. Der Prozess beginnt in diesem Punkt dem Plan nach Ende Februar. Das Verfahren könnte rund zwei Jahre dauern. Winterkorns Verteidigung bestreitet die Vorwürfe: Der Top-Manager habe keine frühzeitige Kenntnis gehabt über den Einsatz verbotener Motorsteuerungs--Software in US-Diesel-PKW. Vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestags hatte auch Winterkorn noch mal betont, vor dem Auffliegen des Skandals nichts von illegalen Täuschungen gewusst zu haben.

    Mögliche Verschiebung des Verfahrens

    Allerdings könnte sich der Betrugsprozess verschieben, wegen möglicher gesundheitlicher Probleme des früheren Volkswagen-Konzernchefs. Das Landgericht Braunschweig erklärte dazu auf Anfrage, dass sich die zuständige Kammer zur Verhandlungsfähigkeit des Angeklagten gutachterlich beraten ließ. Unbestätigten Berichten nach soll der inzwischen 73 jährige im Rollstuhl sitzen. Auch ist die Rede von einer wichtigen Operation, die ihm bevorsteht.

    Teurer Abgasskandal

    Volkswagen hatte vor mehr als fünf Jahren zugegeben, millionenfach Diesel-Abgaswerte durch eine Abschalteinrichtung manipuliert zu haben. Diese sorgte dafür, dass Autos die erlaubten Stickoxidwerte auf dem Prüfstand zwar einhalten, auf der Straße aber ein Vielfaches dieser Abgase ausstoßen. Noch ist ein Ende der zahlreichen Prozesse von Staatsanwälten, Kunden und Anlegern weltweit nicht absehbar. Die Wiedergutmachung des Skandals hat Volkswagen bisher rund 32 Milliarden Euro gekostet.

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