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Wirtschaft

Euro-Finanztreffen: Scholz will mehr Klimaschutz in der EU | BR24

© Stephan Ueberbach, ARD

Olaf Scholz (SPD) hat das Treffen der Euro-Finanzminister für ein Klima-Statement genutzt.

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Euro-Finanztreffen: Scholz will mehr Klimaschutz in der EU

Beim Treffen der Euro-Finanzminister in Helsinki steht der Antritt der neuen Finanzminister aus Italien und Griechenland und das Eurozonenbudget auf dem Programm. Olaf Scholz (SPD) hat den Anlass für ein Klima-Statement genutzt.

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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich am Rande des EU-Finanzministertreffens in Helsinki für mehr Klimaschutz ausgesprochen: Es sollte gemeinsame Schritte der europäischen Staaten zur Begrenzung des CO2-Ausstoßes geben.

"Es ist wichtig, dass alle wissen, dass wir jetzt ganz energische Schritte unternehmen müssen, um den Klimawandel aufzuhalten, den die Menschen gemacht haben." Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Detaillierte Vorschläge, wie eine Bepreisung des CO2-Verbrauchs aussehen soll, blieb Olaf Scholz allerdings an dieser Stelle schuldig. Allerdings scheinen sich in der Gruppe der Euro-Finanzminister schon einige Trends abzuzeichnen.

CO2-Abgabe auf Flugtickets

Laut Scholz sind auch andere EU-Staaten an einer Abgabe auf Flugtickets interessiert, so wie sie in Deutschland diskutiert wird. Dies könne möglicherweise ein Modell sein, das auch in vielen anderen Ländern in Frage kommt.

Billigere Bahnfahrkarten im Gespräch – CO2-Steuer ausgeschlossen

Außerdem ist laut Scholz ein weiterer europäischer Trend in Sachen Klimaschutz zu erkennen: Die steuerliche Entlastung von Bahnfahrkarten. Der CO2-Steuer gab Scholz aber eine Absage. Der Bundesfinanzminister sagte, der Gedanke einer CO2-Grenzsteuer stehe nicht auf der Tagesordnung. Allgemein seien die Euro-Finanzminister in Sachen Klimaschutz engagiert.

"Eigentlich kriegt man immer mehr das Gefühl, dass hier die europäischen Staaten alle etwas unternehmen wollen und sich unterhaken." Bundesfinanzminister Olaf Scholz

Darum geht’s beim EU-Finanzministertreffen in Helsinki

Schon in der Haushaltsdebatte im Bundestag stand der Klimaschutz im Mittelpunkt. Nun treffen sich die neunzehn Finanzminister der gemeinsamen Währungsunion in Helsinki. Anschließend soll es im erweiterten Kreis ein Treffen mit allen EU-Staaten außer Großbritannien geben. Neben dem Klimaschutz, allgemeinen Fragen zum Eurofinanzbudget und den neuen Finanzministern aus Italien und Griechenland wird wohl auch die mangelnde Transparenz der Eurogruppe Thema sein.