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Symbolfoto Handelsstreit

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EU und USA streiten um Zölle

Die EU befürchtet, dass die USA Strafzölle auf Autos erheben. Darum geht es auch, wenn EU-Kommissionspräsident Juncker heute im Weißen Haus empfangen wird. Noch ist unklar, mit welcher Strategie er den US-Präsidenten umstimmen will. Von Margit Siller

Noch hat Juncker kein offizielles Mandat von den EU-Mitgliedsländern im Gepäck, um überhaupt für die EU als Ganzes verhandeln zu können. Die französische Regierung macht dafür zur Bedingung, dass der US-Präsident zunächst die Schutzzölle auf Stahl und Alu zurücknimmt. In Berlin sieht man das anders, die Bundesregierung könnte sich mit diesen Zöllen arrangieren; sie setzt aber alles daran, die angedrohten Strafzölle auf Autos und Autoteile zu verhindern.

Offizielle Beschlüsse nicht zu erwarten

Eine Option für die EU wäre es, auf ein abgespecktes TTIP-Abkommen hinzuarbeiten; aber das wäre kompliziert, und schließlich scheiterte dieses Freihandelsabkommen ja am Widerstand einiger EU-Länder. Völlig unrealistisch erscheint ein neues Autoabkommen, durch das weltweit Zölle für diese Branche abgebaut würden. Die WTO schreibt vor, dass dafür auch China, Japan und Südkorea sowie Indien und Brasilien zustimmen müssten. Deshalb wird es im Weißen Haus eher um Atmosphärisches gehen, weniger um offizielle Beschlüsse.