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Autowerkstatt (Symbolbild)
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Gabriel Wirth
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Autowerkstatt (Symbolbild)

Christina Christmann ist enttäuscht. Sie ist eine der betroffen Klägerinnen, der eine Zwangsstilllegung ihres Fahrzeugs droht, da sie sich weigert, das vom Kraftfahrtbundesamt vorgeschriebene Software-Update durchführen zu lassen:

"Ich bin mit dem Urteil nicht zufrieden. Der Dieselfahrer ist nicht der Schuldige. Wir nehmen nur unsere Rechte wahr und weigern uns dieses schlechte Software-Update drauf zu spielen." Christina Christmann, Dieselfahrerin

Christmann fährt einen Audi A4 aus dem Jahr 2015. Da sie und andere sich weigern, das Software-Update durchführen zu lassen, verboten ihnen die Zulassungsstellen in München und den Landratsämtern daraufhin, weiter mit den Fahrzeugen zu fahren und bekamen nun Recht. Einer der Anwälte der Kläger ist Marc Malleis:

"Es ist ein herber Schlag. Wir prüfen, ob wir in Berufung gehen. Die Betriebsunterlassung ist im Einzelfall zu prüfen. Dabei muss auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben."Marc Malleis, Rechtsanwalt

Richter: Die Dieselfahrer sind nicht die Schuldigen.

Nach Auffassung des Gerichtes können die Zulassungsbehörden in diesem Fall Betriebsuntersagungen anordnen. Allerdings können die Kläger Berufung einlegen, was der zuständige Richter auch empfahl. Die nächste Instanz wäre dann der bayerische Verwaltungsgerichtshof. Bis zu einem rechtsgültigen Urteil dürfen die Fahrzeuge auch weiter gefahren werden. Der Richter in München hat die Zulassungsbehörden im Prozess zu einem maßvollen Vorgehen aufgefordert, Die Dieselfahrer seien nicht die Schuldigen, sie hätten keine Verantwortung für diese Situation. Christina Christmann hat noch nicht entschieden, was sie nun macht, sie will erst einmal eine Nacht darüber schlafen.

Gesundheitsschutz geht vor Einzelinteresse

Der zuständige Richter verwies darauf, dass einige Landratsämter und Städte auf die Betriebsuntersagungen verzichten. Die Untätigkeit anderer Großstädte sei für sie nicht ausschlaggebend, erwiderte die Vertreterin der Stadt München. Für sie steht der Gesundheitsschutz der Bürger über dem Interesse des Einzelnen, wie sie im Verfahren ausführte. Die Kläger weigern sich, das vom VW-Konzern angebotene Software-Updaten durchführen, da sie Mehrverbrauch und Schäden befürchten.