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Brexit: Könnte eine Zollunion auf Zeit die Lösung bringen? | BR24

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Containerhafen

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    Brexit: Könnte eine Zollunion auf Zeit die Lösung bringen?

    Bei den Brexit-Verhandlungen gibt es offenbar Bewegung in der zentralen Frage der Grenze zwischen Nordirland und Irland. Nach Informationen der "Sunday Times" willigte Brüssel ein, ganz Großbritannien übergangsweise in der Zollunion zu belassen

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    Der große Knackpunkt bei den Brexit- Austrittsverhandlungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich ist die Grenzfrage zwischen dem EU-Mitglied Republik Irland und der britischen Provinz Nordirland. Denn wenn das Vereinigte Königreich die EU ohne eine Austrittsregelung verlässt, dann müssten eigentlich wieder Grenzkontrollen zwischen den "beiden Irlands" eingeführt werden. Doch das will eigentlich niemand. Zu frisch noch sind die Erinnerungen an die gewaltsamen Konflikte in Belfast und Derry, die gegen Ende des letzten Jahrhunderts eskalierten und tausenden Menschen das Leben kostete. Dieser schmerzvolle Konflikt konnte erst in dem sog. Karfreitagsabkommen von 1998 beigelegt werden.

    Nordirlandfrage vor der Lösung?

    Die Frage, die lange ungelöst im Raum schwebte,ist denn auch, wie man verfahren soll, wenn das Vereinigte Königreich und damit Nordirland den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen. Würde dann Nordirland alleine weiterhin in der EU- Zollunion bleiben? Für die Regierung in London undenkbar, denn das würde quasi bedeuten, dass eine Grenzlinie mitten durch das Vereinigte Königreich verlaufen würde. Das wäre ebenso ein "No-Go" , wie Grenzkontrollen an der irisch- nordirischen Grenze im Falle eines harten Brexits- also eines Austritts ohne vertragliche Einigung. Monatelang war das Thema heiß umstritten: Jetzt könnte eine Einigung in Sicht sein .

    Einigung laut "Sunday-Times" in Sicht

    Nach Informationen der "Sunday Times" willigte offenbar Brüssel ein, ganz Großbritannien übergangsweise in der Zollunion zu belassen. Dies hatte die britische Premierministerin Theresa May gefordert, während Brüssel ursprünglich nur die Provinz Nordirland übergangsweise in der Zollunion halten wollte.Mays Sprecher wollte den Bericht nicht bestätigen. Dies sei "Spekulation", sagte er der Nachrichtenagentur AFP. Die Brexit-Gespräche gingen aber gut voran, fügte er hinzu.Die EU hatte vorgeschlagen, Nordirland in der Zollunion zu belassen, bis ein Handelsabkommen mit Großbritannien steht und Grenzkontrollen an der irisch-nordirischen Grenze überflüssig werden.

    Keine Kontrollen an der Grenze

    Dem Bericht zur Zollunion zufolge willigte die EU ein, dass es regelmäßige Kontrollen von Waren in Fabriken und Geschäften geben soll anstelle von Kontrollen an der Grenze zwischen Irland und Nordirland. Der Deal lasse London zudem die Möglichkeit, ein Freihandelsabkommen abzuschließen, ähnlich dem Abkommen zwischen der EU und Kanada von 2016. Laut "Sunday Times" soll es als Zugeständnis an die Brexit-Hardliner unter Mays Parteikollegen eine "Austrittsklausel" aus der Zollunion geben.