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"Black Friday" als Marke vor Gericht | BR24

© BR / Wolfram Schrag

Der "Black Friday" ist als Schnäppchentag Ende November bekannt. In Deutschland hat sich allerdings ein Unternehmen aus Hongkong den Begriff als Marke sichern lassen und verlangt dafür Geld. Heute wurde vor dem Deutschen Patentgericht verhandelt.

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"Black Friday" als Marke vor Gericht

Der "Black Friday" ist als Schnäppchentag Ende November bekannt. In Deutschland hat sich allerdings ein Unternehmen aus Hongkong den Begriff als Marke sichern lassen und verlangt dafür Geld. Heute wurde vor dem Deutschen Patentgericht verhandelt.

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Es geht um viel Geld: Online-Plattformen und Einzelhändler werben am "Black Friday" mit erheblichen Rabatten. Was die Amerikaner traditionell als Beginn des Weihnachtsgeschäftes sehen, schwappte so auch auf Deutschland über. Einen Strich durch die Rechnung hat deutschen Firmen allerdings das Unternehmen Super Union aus Hongkong gemacht. Es ließ sich 2013 "Black Friday" als Marke eintragen und verlangte dann Lizenzgebühren.

Mehrere Unternehmen wie PayPal oder Puma widersetzten sich dem und verlangten die Löschung als geschützte Marke - und zwar mit Erfolg. Dagegen wehrte sich die Firma aus Hongkong.

"Black Friday" 2013 hier noch nicht bekannt

Nun mussten die Richter am Deutschen Patentgericht prüfen, ob "Black Friday" zum Zeitpunkt der Eintragung in Deutschland schon bekannt war. Dann nämlich wäre ein Schutz nicht zulässig gewesen. In der Verhandlung machte der Vorsitzende Richter Franz Hacker aber klar, dass die Verbraucher 2013 noch nichts mit "Black Friday" anfangen konnten.

Das spräche für den Gebrauch als Marke. Aber, fügte der Richter hinzu, mit Ausnahme von Angeboten für elektronischen Geräte. Dort könne eine freie Verwendung auch in Zukunft möglich sein. Allerdings steht das Urteil dazu noch aus.