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Im Dieselskandal haben die meisten Autobesitzer haben Volkswagen direkt auf Schadenersatz verklagt. Aber auch gegen Audi laufen Verfahren.

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    Audi muss im Dieselskandal vorerst keinen Schadenersatz zahlen

    Es ist eine Schlappe für Geschädigte im Dieselskandal: Audi muss vorerst keinen Schadenersatz leisten, obwohl der Konzern VW-Motoren mit illegaler Software eingebaut hat. Der Bundesgerichtshof (BGH) begründet dies mit einem Mangel an Beweisen.

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    Von
    • Johannes Lenz

    Volkswagen haftet im Dieselskandal - doch ob das automatisch auch für seine Konzerntochter Audi gilt, war bislang vor dem Bundesgerichtshof (BGH) noch offen. Nun hat der zuständige sechste Zivilsenat ein früheres Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Naumburg aufgehoben. Dieses hatte Audi zu Schadenersatz gegenüber einem Gebrauchtwagenkäufer verpflichtet.

    Was wusste Audi bezüglich der VW-Manipulation?

    Die meisten Autobesitzer haben Volkswagen direkt auf Schadenersatz verklagt. Aber auch gegen Audi laufen Verfahren, der Autobauer spricht von einer niedrigen vierstelligen Zahl. Der "Skandalmotor" EA189 wurde bei VW entwickelt, ist aber auch in einigen Audi-Modellen verbaut.

    In einem bestimmten Fall hatte der Kläger einen Audi wenige Monate vor Bekanntwerden des Dieselskandals im Spätsommer 2015 für knapp 27.000 Euro gekauft. In dem Auto war ein von VW hergestellter Dieselmotor mit illegaler Abschalteinrichtung verbaut. In der Folge funktionierte die Abgasreinigung nur im Laborbetrieb korrekt, die Stickoxid-Grenzwerte wurden beim normalen Fahren auf der Straße jedoch überschritten.

    Ende 2018 verklagte der Käufer Audi auf Rückzahlung des Kaufpreises. Das Landgericht Halle gab ihm Recht. In der Berufung bestätigte das Naumburger Oberlandesgericht (OLG) das Urteil weitgehend, rechnete aber die jahrelange Nutzung des Fahrzeugs an und sprach dem Kläger etwa 20.000 Euro zu.

    Doch der BGH kommt nun zu dem Schluss: Es gäbe keine ausreichenden Beweise dafür, dass Audi-Mitarbeiter in die Entscheidung für die illegale Abschalteinrichtung oder den Einbau solcher Motoren eingebunden gewesen seien.

    BGH: Rechtsfehler in früherem Urteil

    In Revisionen beurteilt der BGH Fälle nicht inhaltlich neu, sondern überprüft die Urteile der Vorinstanzen. Hier bemängelte er mehrere Rechtsfehler: Das OLG Naumburg habe nicht rechtsfehlerfrei festgestellt, dass bei Audi "sittenwidrige Entscheidungen" getroffen worden seien.

    Das Urteil wird nun zur erneuten Verhandlung an das OLG Naumburg zurückverwiesen. Doch mit der Entscheidung ist man in Naumburg nicht allein: Auch das OLG München hat in mehreren Verfahren entschieden, Audi solle für manipulierte VW-Motoren haften. Hier steht die BGH-Entscheidung noch aus.

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