BR24 Logo
BR24 Logo
Startseite
© BR/Nikolaus Nützel
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Sven Hoppe

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek will pflegebedürftige Menschen finanziell entlasten. Und außerdem den Beruf der Pflegekraft attraktiver machen – vor allem beim Einkommen. Dafür hat er einen Eckpunkteplan vorgestellt.

Per Mail sharen
  • Artikel mit Audio-Inhalten

Bayerns Gesundheitsminister will Pflege weiter reformieren

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek will pflegebedürftige Menschen finanziell entlasten. Und außerdem den Beruf der Pflegekraft attraktiver machen – vor allem über das Einkommen. Dafür hat er einen Eckpunkteplan vorgestellt.

Per Mail sharen
Von
  • Nikolaus Nützel

Die Zahl der Menschen, die auf Pflege angewiesen sind, wird in den nächsten Jahren weiter deutlich steigen. Bayerns Gesundheits-Minister Klaus Holetschek will mit einem umfassenden Reformplan dafür sorgen, dass die Pflegeversicherung und die verschiedenen Institutionen, die für die Pflege zuständig sind, sich darauf vorbereiten.

Drei Pflegebudgets sollen Pflegebedürftige unterstützen

Pflegereformen hat es in den vergangenen Jahren schon einige gegeben, aber es muss sich immer noch vieles ändern. Davon ist Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek überzeugt. Der CSU-Politiker will das Geld, das Pflegebedürftige erhalten, in drei verschiedene Budgets aufteilen: Zum einen soll es ein Budget geben etwa für Betreuung in einem Heim oder durch einen Pflegedienst. Daneben weitere Budgets für Unterstützung im Alltag und für Hilfe durch Angehörige. Davon verspricht sich Holetschek mehr Flexibilität.

Pflegepersonal soll nach Tarif bezahlt werden

Um die Pflege für möglichst viel qualifiziertes Personal attraktiv zu machen, soll die Bezahlung nach Tarifverträgen ausgebaut werden. Es seien verbindliche tarifliche Vergütungsstrukturen nötig, fordert Bayerns Gesundheitsminister Holetschek. Er wünscht sich auch zusätzliche Kompetenzen für Pflegefachkräfte, etwa bei der Schmerztherapie oder der Diabetesbehandlung.

Mehr Steuergeld vom Bund für die Pflegekassen

Bei der Finanzierung will Bayern auf einen dauerhaften Steuerzuschuss aus dem Bundeshaushalt an die Pflegekassen drängen. Bei diesem Thema zeigt sich, dass Vorschläge aus Bayern durchaus in Berlin Gehör finden können, obwohl Pflegegesetze eigentlich in die Zuständigkeit des Bundes fallen. Nach der Einführung der Pflegeversicherung im Jahr 1995 hatte es bis zum vergangenen Jahr gedauert, bis sie erstmals einen Steuerzuschuss erhielt. Vorher hatte es aus Bayern immer wieder entsprechende Vorstöße gegeben.

Die Forderung nach einem dauerhaften Steuerzuschuss erheben auch die gesetzlichen Krankenkassen, die auch die Pflegeversicherung organisieren. Allerdings wird ebenso für die gesetzliche Krankenversicherung und auch die Rentenversicherung ein höherer Bedarf an Steuergeldern erwartet. Gleichzeitig steht der Bundeshaushalt wegen der Corona-Krise ohnehin schon deutlich unter Druck.

"Darüber spricht Bayern": Der neue BR24-Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!