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Bafin

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Bankenaufsicht im Kompetenzgerangel

Die Finanzaufsicht Bafin zieht heute ihre Bilanz zum Zustand von deutschen Banken, Versicherungen und anderen Finanzdienstleistern. In einigen Bereichen gibt es Überschneidungen mit Bundesbank und der Bankenaufsicht der EZB. Von Felix Lincke

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Über dieses Thema berichtet: LÖSCHEN Wirtschaft und Börse am .

Der scheidende Bundesbank-Vorstand Andreas Dombret war dort für die Bankenaufsicht zuständig. Er musste sich in diesem Bereich vor allem mit der Bundesanstalt Bafin arrangieren. Im Handelsblatt sparte Dombret nicht mit Kritik, es gehe noch zu bürokratisch zu. Wichtige Themen wie Geldwäsche seien international kaum zu kontrollieren. Zehn Jahre nach der Finanzkrise fehlten den Aufsehern in Europa immer noch wichtige Daten, wie sie US-Behörden zur Verfügung stehen.

Überprüfung gleich von drei Behörden

Auf der anderen Seite würden deutsche Bankvorstände gleich von drei Behörden überprüft, wo eine Prüfung ausreichend wäre. 2009 sollte die Bundesbank die Bankenaufsicht in Deutschland ganz von der Bafin übernehmen. Doch es kam anders. Der neuen europäischen Bankenaufsicht bei der EZB arbeitet jetzt die Bundesbehörde Bafin zu und nicht die unabhängige Bundesbank. Die Bundesregierung hat sich und ihrer Behörde damit einen politischen Zugriff gesichert auf den hochsensiblen Bereich der Bankenkontrolle. Bei der Bundesbank hätte die Regierung das nicht gekonnt.