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"Balsamico" darf auch aus Deutschland kommen | BR24

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Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass ein Unternehmen aus Baden-Württemberg Essig-Produkte als "Balsamico" verkaufen darf. Italienische Produzenten wollten das verbieten lassen.

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"Balsamico" darf auch aus Deutschland kommen

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass ein Unternehmen aus Baden-Württemberg Essig-Produkte als "Balsamico" verkaufen darf. Italienische Produzenten wollten das verbieten lassen.

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Der Vertrieb von Essig-Produkten als "Balsamico" aus Deutschland ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) rechtens. "Balsamico" sei kein geschützter Begriff, befanden die obersten EU-Richter in Luxemburg (Rechtssache C-432/18).

Hintergrund war ein Streit zwischen italienischen Produzenten und einem deutschen Unternehmen. Die Firma Balema aus Kehl in Baden-Württemberg vertreibt seit Jahren in Deutschland eigene, auf Essig basierende Produkte unter der Bezeichnung "Balsamico" und "Deutscher Balsamico".

Einzelbegriffe "Aceto" und "Balsamico" nicht geschützt

Die italienischen Produzenten hatten sich dagegen gewandt mit der Begründung, die Bezeichnung verstoße gegen die in der Europäischen Union geschützte geografische Angabe "Aceto Balsamico di Modena". Mit derartigen geschützten Lebensmittelbezeichnungen sollen regionale Spezialitäten in Europa vor widerrechtlicher Aneignung und Nachahmung geschützt werden.

Bei "Aceto Balsamico di Modena" gelte der Schutz nur für die Bezeichnung als Ganzes, erklärten die Richter. Die Einzelbegriffe "Aceto" und "Balsamico" sowie auch Kombinationen und Übersetzungen seien indes nicht geschützt. Vor allem Aceto (Essig) sei ein üblicher Begriff. Das Adjektiv "balsamico" werde üblicherweise für einen Essig verwendet, der einen süß-sauren Geschmack habe.

Verband begrüßt EuGH-Urteil

Der Verband Kulinaria als Interessenvertretung der deutschen Essighersteller begrüßte das Urteil. Es bringe "endlich die gewünschte Rechtssicherheit", erklärte Verbandspräsident Stefan Durach. Mit der Entscheidung ist nach Ansicht von Kulinaria nun der Weg für "Deutschen Balsamico" oder "Balsamessig" frei.