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BA-Chef Scheele schließt Senkung des Arbeitslosenbeitrags aus

Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat Forderungen nach einer Senkung des Arbeitslosenbeitrags zurückgewiesen. Trotz Rekordbeschäftigung müsse seine Behörde erst ihre Rücklagen für Krisenzeiten wieder erhöhen, sagte er.

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Aktuell liege das Finanzpolster der Arbeitsagentur bei etwa 13 Milliarden Euro, offenbarte er im Interview mit dem Südwestrundfunk (SWR). "Erst wenn wir in Richtung 20 Milliarden kommen, muss man realistisch über eine Beitragssenkung nachdenken", betonte er weiter. Dies werde aber voraussichtlich erst 2019 der Fall sein. Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt werde andauern, prognostizierte Scheele.

"Wir sehen zurzeit keinen Einbruch. Unsere Frühindikatoren, Kurzarbeit, Stellenzugänge und das, was uns das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung prognostiziert, sagen: Für dieses und für das nächste Jahr geht es so weiter." Detlef Scheele

Der Arbeitsmarkt habe sich teilweise vom Wirtschaftswachstum abgekoppelt. In Sozial- und Gesundheitsberufen sowie bei der Betreuung von Flüchtlingen entstünden Beschäftigungsverhältnisse, die nicht vom Wachstum abhängig seien.

Öffentlich finanzierte Jobs gegen Armut

Aber nicht alle Jobs garantierten ein auskömmliches Leben, räumte Scheele ein. Der Chef der Arbeitsagentur sprach sich für öffentlich finanzierte Arbeitsverhältnisse aus, um Langzeitarbeitslosen zu helfen. Es gehe um einen Personenkreis von 100.000 bis 200.000 Menschen, die nur schwer vermittelbar seien. Allerdings könne man nicht so viele Plätze schaffen. Besonders Langzeitarbeitslosen mit Kindern sollten öffentlich finanzierte Jobs angeboten werden. Dabei gehe es vorrangig "um soziale Teilhabe und die Verhinderung der Vererbung von Arbeitslosigkeit", sagte Scheele.

Konzentration auf Hartz-IV-Empfänger

Unabhängig vom Ausgang der Bundestagswahl bereite sich seine Behörde momentan auf den Arbeitsschwerpunkt des Hartz-IV-Bereichs vor. "Die Programme (zur Förderung von Langzeitarbeitslosen) stehen, wir wählen gerade die Regionen aus, in denen wir sie zunächst einsetzen wollen. Aber wenn wir nicht nur kleckern wollen, sondern den Problemen signifikant entgegentreten wollen", müssten die Jobcenter-Etats nach Jahren der Deckelung aufgestockt werden, betonte der BA-Chef. Außerdem gehörten die Bedingungen für Umschulungen neu geregelt.

Der 60-Jährige hatte das Amt im Frühjahr von Frank-Jürgen Weise übernommen, der in Ruhestand gegangen war.