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Apple droht Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland | BR24

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Weltweit überziehen sich derzeit sich der Chip-Hersteller Qualcomm und Apple mit Patentrechtsprozessen. Heute ist vor dem Landgericht München ein Urteil gefallen. Es ging um nicht weniger als um ein Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland.

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Apple droht Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland

Weltweit überziehen sich derzeit sich der Chip-Hersteller Qualcomm und Apple mit Patentrechtsprozessen. Heute ist vor dem Landgericht München ein Urteil gefallen. Es ging um nicht weniger als um ein Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland.

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Juristisch ist noch alles offen. Aber bei Apple steht jetzt richtig viel Ärger an. Das Landgericht München 1 hat dem Konzern den Verkauf fast alle seiner neueren iPhone-Modelle in Deutschland verboten. Und jetzt wird’s kompliziert: Rechtskräftig ist das Urteil zwar noch nicht. Aber Qualcomm kann es bereits durchsetzen lassen, muss dann aber eine Sicherheit in Höhe von 690 Millionen Euro hinterlegen. Dieses Geld wäre wahrscheinlich verloren, wenn eine spätere Instanz anders entscheidet, weil dann Qualcomm Apple den entstandenen Schaden ersetzen müsste. Qualcomm hatte Apple beschuldigt ein Energiesparpatent zu verletzen. Das Gericht gab dem Kläger recht, weil Apple nur wenige technische Details seiner iPhones offenzulegen bereit war. Vor der nächsten Instanz könnte das Unternehmen das nachholen.

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