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Coronaskeptische Ärzte: Hohe Hürden bei Sanktionen | BR24

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Auch unter Ärzten gibt es Corona-Skeptiker. Therapiefreiheit und Meinungsfreiheit lassen einen weiten Rahmen, so die Ärztekammer.

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    Coronaskeptische Ärzte: Hohe Hürden bei Sanktionen

    Einige Ärztinnen und Ärzte stellen die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie grundsätzlich in Frage oder bestreiten zumindest die Gefährlichkeit von Covid-19. Die Ärztekammer tut sich schwer, dagegen vorzugehen.

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    Von
    • Nikolaus Nützel

    Eine Ärztin, die ihrer Patientin davon abrät, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen: Einer Frau aus Oberbayern ist genau das passiert. Dem BR berichtet die Patientin, entgegen der entsprechenden Studien behaupte die Ärztin, die Impfung sei nicht sicher. Wie in anderen Bundesländern sorgen auch in Bayern einzelne Ärzte immer wieder für Schlagzeilen, weil sie Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht ausstellen, ohne dass dafür stichhaltige medizinische Gründe vorliegen.

    Ein Fall für die ärztliche Selbstverwaltung

    Wenn Ärzte gegen Vorschriften verstoßen, rufen sie damit gegebenenfalls nicht nur die Staatsanwaltschaft auf den Plan, sondern auch die Ärztekammer, in der sie im Rahmen der beruflichen Selbstverwaltung Pflichtmitglieder sind. Zuständig für Vergehen gegen das Berufsrecht sind dabei die Regionalgliederungen der Kammer, also die ärztlichen Kreis- und Bezirksverbände. An diese können sich auch Patienten wenden, wenn sie das Gefühl haben, dass in einer Praxis gegen Vorschriften verstoßen wird. Bei der Zahnärztekammer etwa gibt es für solche Fälle direkt in der Zentrale in München ein Patiententelefon.

    Ärztekammer: Nur kleiner Teil ist auffällig

    Eine Sprecherin der Bayerischen Landesärztekammer weist allerdings darauf hin, dass die in Deutschland geltende Therapiefreiheit und auch die Meinungsfreiheit einen weiten Rahmen lassen, in dem sich Mediziner bewegen können. Am ehesten kann die Kammer als Selbstverwaltungsorgan gegen ihre Mitglieder mit Rügen oder Geldstrafen vorgehen, wenn es bereits ein Verfahren der staatlichen Justiz gibt. Etwa dann, wenn ein Arzt Befreiungen von der Maskenpflicht ausstellt, ohne dass dafür medizinische Gründe vorliegen.

    Auch Verstöße gegen die von der Staatsregierung erlassenen Hygienevorschriften sind ein Fall für die Staatsanwaltschaft, und im Anschluss möglicherweise für die Ärztekammer. Nach Einschätzung der Kammer fällt aber nur ein kleiner Teil ihrer rund 89.000 Mitglieder durch entsprechendes Verhalten auf.

    Wenige Probleme bei Zahnärzten

    Bei Zahnärzten tauchten entsprechende Probleme noch seltener auf als im Bereich der Ärztekammer, erklärt ein Sprecher Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayerns (KZVB). Denn Zahnärzte seien mit Fragen wie Impfungen kaum befasst. Am ehesten gibt es dem Sprecher zufolge in Einzelfällen Probleme, wenn Praxis-Chefs ihr Personal nicht davon überzeugen können, dass es sich gegen Corona impfen lassen sollte. Gleichzeitig sei es schon vor dem Ausbruch der Coronapandemie in Zahnarztpraxen für das Personal ganz normal gewesen, Schutzmasken zu tragen, betont der KZVB-Sprecher

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