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Adidas verliert Rechtsstreit am EU-Gericht | BR24

© dpa/pa

Adidas-Schuh

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    Adidas verliert Rechtsstreit am EU-Gericht

    Drei Streifen sind das Markenzeichen von Adidas. Das EU-Gericht hat nun jedoch entschieden, dass der Markenschutz nicht für alle Formen, Positionen und Richtungen von drei Streifen gilt. Bei Adidas ist die Enttäuschung groß.

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    Drei Streifen sind seit jeher das Markenzeichen der Sportartikel von Adidas. Allerdings nicht für alle Varianten: Das EU-Gericht hat eine Klage des in Mittelfranken ansässigen Sportartikelherstellers abgewiesen und bestätigt, dass der Markenschutz nicht für alle Formen, Positionen und Richtungen von drei Streifen gilt. Dementsprechend enttäuscht zeigte sich der Sportartikelhersteller.

    Bei dem Streit ging es konkret um ein Zeichen aus drei parallelen, gleich breiten und im gleichen Abstand in beliebiger Richtung angebrachten schwarzen Streifen auf weißem Hintergrund, das Adidas sich beim EU-Markenamt in Alicante für Kleidung, Schuhe und Kopfbedeckungen sichern wollte.

    Spanischer Konkurrent bekam Recht

    Nach der Beschwerde eines Konkurrenzunternehmens verweigerte das Amt Adidas diese spezielle Marke. Das Unternehmen aus Herzogenaurach zog daraufhin in Luxemburg vor Gericht. Die Luxemburger Richter bestätigten nun die Entscheidung des EU-Markenamts. Dieses hatte befunden, dass Adidas nicht bewiesen habe, inwiefern Verbraucher in ganz Europa das Zeichen automatisch mit dem Unternehmen in Verbindung brächten.

    "Wir werden sie nun eingehend analysieren und die Hinweise aus dem Urteil für das künftige Vorgehen zum Schutz unserer Drei-Streifen-Marke für verschiedene Positionierungen auf den Produkten nutzen," erklärte eine Unternehmenssprecherin von Adidas

    Urteil betrifft nur spezielle Ausführung der Streifen

    Die Entscheidung des Gerichts beschränke sich auf eine spezifische Ausführung der Marke und habe keinen Einfluss auf den breiten markenrechtlichen Schutz, den Adidas auf seine bekannte Drei-Streifen-Marke in verschiedenen Formen in Europa nach wie vor hat, so die Sprecherin weiter. Der Konzern prüfe nun das Urteil. Ob Adidas Rechtsmittel dagegen einlege, stehe noch nicht fest.

    EU-Gericht urteilte vor einem Jahr anders

    In einem anderen Fall vor einem Jahr hatte das Gericht zugunsten Adidas entschieden. Damals wollte ein Konkurrenzunternehmen zwei Streifen an Schuhen verwenden, die von der Sohle zum Knöchel verliefen und nicht - wie bei Adidas - in Richtung der Zehen. Damals hatte das Gericht die Markeneintragung wegen zu großer Ähnlichkeit mit der Marke Adidas verhindert.