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Ruhe vor dem Sturm Wer wird was im Kabinett Söder?

Wer wird was im künftigen Kabinett Söder? Wohl am 16. März wird Markus Söder zum neuen bayerischen Ministerpräsidenten gewählt. Sein Kabinett will Söder am 21. März in einer weiteren Sondersitzung des Landtags vereidigen.

Von: Arne Wilsdorff

Stand: 07.03.2018

Markus Söder, bayerischer Finanzminister | Bild: picture-alliance/dpa

Erst nach seiner Wahl und Vereidigung dürfte Markus Söder anfangen, ernsthafte Personalgespräche zu führen. Dann werden die Handys des neuen Ministerpräsidenten und die aller potentiellen Kabinettsmitglieder und Akteure aber ordentlich glühen. Denn dann ist die heiße Phase beim Postenpoker.

CSU-Bezirksfürsten reden mit

Denn die Big Player einer Kabinettsbildung sind neben dem Ministerpräsidenten auch die mächtigen CSU-Bezirksfürsten zwischen Unterfranken und Niederbayern. An erster Stelle Ilse Aigner aus dem mitgliederstärksten und einwohnerstärksten Oberbayern. Sie hat mit dem Weggang des Oberbayern Horst Seehofer gerade den wichtigsten Posten im Freistaat an die Franken verloren. Zum Ausgleich wird Aigner auf möglichst viele Oberbayern am Kabinettstisch drängen.

Balanceakt zwischen harten und weichen Eignungsfaktoren

Nur nach Kompetenz darf sich Markus Söder bei der Kabinettsbildung nicht entscheiden. Der Regionalproporz steht an erster Stelle und auch die Konfessionen – evangelisch oder katholisch. Zudem muss die Frauenquote im Blick behalten werden.

Jetzt werden die Büchsen geölt und gespannt

Der 51-jährige Markus Söder ist mit all diesen Verfahrensschritten bestens vertraut. Als ehemaliger CSU-Generalsekretär hat er das Strippenziehen in der Partei perfektioniert, als Nürnberger CSU-Bezirkschef und Mehrfach-Minister kennt er den Kabinetts-Poker aus jeder Perspektive.

Vielleicht weiß er deshalb, dass Ruhe ausstrahlen und für Ruhe sorgen bei seinen Landtags- und Kabinettskollegen – jetzt das allerwichtigste ist.

Die Ruhe vor dem Sturm

Dass Söder, bevor selbst im Amt, bisher noch nicht über Posten spricht – dafür zollen ihm im Moment viele CSUler Respekt. Söders demonstrative Gelassenheit – mit eingeübt im langen Warten auf Seehofers endgültigen Rücktrittstermin zum 13. März - hält die Temperatur in der Gerüchteküche auf erträglichem Niveau.

Einer oder viele neue Minister ?

Die einzige Personalie, die Markus Söder wirklich entscheiden müsste, ist seine eigene Nachfolge im Finanzministerium. Beim CSU-Parteivorstand sagte Söder aber bereits – er wolle nicht nur eine kleine Kabinettsumbildung, sondern eine "die in die Zukunft weise". Also über den Landtagswahltermin hinaus.

Söder wird also wohl eine mittlere bis große Kabinettsumbildung angehen. Dabei wird er wohl seinen engen Vertrauten, Albert Füracker, in ein Ministeramt befördern. Allgemein erwartet wird, dass Söder auch das Landwirtschaftsministerium und das Sozialministerium gleich neu besetzt. Die bisherigen Minister Emilia Müller (Soziales/Oberpfalz) und Helmut Brunner (Landwirtschaft/Niederbayern) kandidieren nicht mehr für den Landtag.

Schnappt sich Aigner das Finanzministerium ?

Ginge es ihr nur nach der persönlichen Macht – dann müsste sich Ilse Aigner eigentlich das Finanzministerium greifen. Vielleicht bleibt sie aber auch Wirtschaftsministerin, mit einem auf Kosten des Innenministeriums gestärkten Ressort. Schließlich gehörte der dortige Verkehrsbereich schon einmal zu ihrem Ressort.

Und dann kämen der jetzige Staatskanzleiminister Marcel Huber (Oberbayern) als Ausgleich für Horst Seehofer oder Albert Füracker (Oberpfalz) für den Finanzministerposten in Frage. 

Werden Ressorts beschnitten und aufgeteilt?

Der einzige Minister mit Jobgarantie auf seinem Sessel ist Innenminister Joachim Herrmann (Mittelfranken), möglicherweise beschnitten um die Zuständigkeit für Verkehr und Bahn. Er möchte und darf aber weitermachen. Auch Ulrike Scharf (Oberbayern) dürfte wohl Umweltministerin bleiben, der gelernte Tierarzt und Staatskanzleiminister Marcel Huber (Oberbayern) könnte ins Landwirtschaftsministerium wechseln.

Weil mit Helmut Brunner künftig ein Niederbayer im Kabinett fehlt, steigen die Chancen auf einen Aufstieg für CSU-Fraktionsgeschäftsführer Josef Zellmeier und Kultus-Staatssekretär Bernd Sibler (beide Niederbayern) in ein Ministeramt. Allerdings müsste dazu das Riesenministerium für Kultus und Wissenschaft von Ludwig Spaenle (München) aufgespalten werden. Einerseits bitter für den treuen Söder-Freund Spaenle – aber vielleicht aus Gründen des Regionalproporz unausweichlich.

Vertraute und ministrable neue Gesichter

Ihre Posten behalten dürften Justizminister Winfried Bausback (Unterfranken), Gesundheitsministerin Melanie Huml (Oberfranken) und Europaministerin Beate Merk (Schwaben). Möglicherweise bleibt  Albert Füracker (Oberpfalz) auch an Söders Seite und wird Staatskanzleiminister. Als kabinettstauglich gelten auch Junge Union-Chef Hans Reichhart (Schwaben), die Integrationsbeauftragte der Staatsregierung Kerstin Schreyer (Oberbayern) und die Landwirtschaftsauschussvorsitzende Angelika Schorer (Schwaben).


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Bierleutgeb, Samstag, 10.März, 14:32 Uhr

9. Dr.Markus Söder

Ich glaube Herr Söder gäbe einen guten Bundeskanzler ab ,aber was noch nicht ist kann vielleicht bald kommen.

Mit freundlichen Grüßen

D.Bierleutgeb

Schweijck , Donnerstag, 08.März, 17:46 Uhr

8. Söder ist ein Profi

Mit allen Wassern gewaschen.

Thomas, Donnerstag, 08.März, 13:49 Uhr

7. Kurze Amtsperiode für alle.

Mit eigentlich egal wer was wird, denn die Amtsperiode geht nur bis zum 14. Oktober 2018 und verlängert bis zur Bildung einer neuen Staatsregierung, die voraussichtlich nicht mehr von der CSU alleine gestellt werden wird. Wenn die CSU die Watschn bekommen hat die so manche Wähler für sie bereit halten, dann könnte es vielleicht zu einer CSU/FW Koalition kommen. CSU und Grüne das geht wohl beim besten Willen nicht zusammen und ob es für die FDP reichen wird, wird sich zeigen.

Francesco, Donnerstag, 08.März, 09:27 Uhr

6. Ich vermute...

..er wird erkennen, dass er für seine Versprechungen zu wenige Jobs hat. Aber kein Problem, dann gibt es halt künftig "ganz wichtige neue Jobs" mit Vollkaskoversicherung. Schließlich sind im Oktober ja Wahlen und man braucht Ruhe in der Partei. Zahlen tut ja eh der depperte Steuerzahler. Also, wo ist bitte das Problem ??

Heini, Donnerstag, 08.März, 07:09 Uhr

5. Kabinett Söder

Die Überfliegerin Bär, sollte im Kabinett Söder unbedingt auch noch einen Posten bekommen. Sicher ist sicher. Auf soviel Kompetenz kann Bayern nicht verzichten.