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Szydlo tritt zurück Polens Finanzminister soll Regierungschef werden

Wochenlang wurde über diesen möglichen Schritt spekuliert, nun tritt die polnische Ministerpräsidentin Szydlo zurück. Nachfolger soll der Wirtschafts- und Finanzminister Morawiecki werden. Er gilt als Vertrauter von PiS-Parteichef Kaczynski.

Von: tagesschau.de

Stand: 07.12.2017

Der polnische Finanzminster Mateusz Morawiecki | Bild: picture-alliance/dpa/Darek Delmanowic

Der polnische Wirtschafts- und Finanzminister Mateusz Morawiecki soll neuer Regierungschef Polens werden. Ministerpräsidentin Beata Szydlo habe ihren Rücktritt eingereicht und die Partei habe Morawiecki als Kandidaten für die Nachfolge aufgestellt, teilte die Sprecherin der Regierungspartei PiS, Beata Mazurek, mit.

Mazurek erklärte, Szydlo habe die Entscheidung nach Beratungen am Sitz der Partei in Warschau getroffen. Die Parteiführung wünsche sich jedoch, dass sie andere wichtige Regierungsämter behalte. Der Wechsel habe damit zu tun, "dass wir vor neuen Aufgaben stehen".

Wenige Stunden zuvor hatte Szydlo noch ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden und die Bilanz ihrer zwei Jahre als Regierungschefin verteidigt. Den Misstrauensantrag bezeichnete sie als "Anhäufung von Unfug, Lügen und Verleumdungen". Der Ausgang der Abstimmung galt als sicher, weil die Regierungspartei über die absolute Mehrheit verfügt. Dennoch blieb Szydlos Schicksal bis zum Abend ungewiss.

Spekulationen über Rücktritt

Dabei hatte sie zuvor die Mutmaßungen über ihr mögliches bevorstehendes Ausscheiden mit einem Tweet selbst befeuert - nachdem darüber wochenlang spekuliert worden war. Nach Gesprächen in ihrer PiS-Partei über einen Regierungsumbau schrieb sie: "Ungeachtet all dessen ist Polen das Wichtigste. Eins, das sich um Familie und Werte kümmert (und) sicher (ist). Das aus der Grundlage christlicher Werte gewachsen ist, tolerant und offen. Modern und ehrgeizig. Das ist mein Land." In dem Tweet, der sich ein wenig wie eine Abschiedsnachricht las, hieß es weiter, dass Polen "ein Beispiel für Europa und die Welt" sei. "Das ist es, wer wir Polen sind."

Der 49-jährige Morawiecki gilt vielen als eines der kompetentesten Mitglieder der Regierung. Bevor die PiS 2015 an die Regierung kam, hatte er die spanische Bank Santander in Polen geleitet. Er genießt das Vertrauen von Parteichef Jaroslaw Kaczynski. Dieser war ebenfalls als Szydlos Nachfolger im Gespräch und gilt bereits als Strippenzieher hinter der Regierung.


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