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Gesucht: Jemand mit Begeisterung Petition für Digitalminister

Verbände der Digitalwirtschaft fürchten einen Stillstand mit der Großen Koalition und sammeln Unterschriften für eine Petition. Sie fordern einen Digitalminister - Alter und Geschlecht egal.

Von: tagesschau.de

Stand: 14.02.2018

Big Data | Bild: picture-alliance/dpa

Es brodelt in Teilen von Wirtschaft und Gesellschaft. Dass es nicht einmal einen Digital-Staatsminister im Kanzleramt geben soll, das hat vor allem auch viele Praktiker überrascht, enttäuscht, ja sogar schockiert. "Wir finden uns mit dieser Fehleinschätzung nicht ab", sagt Florian Nöll vom Startup-Bundesverband, der eine Petition angestoßen hat. Diese fordert die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf, eine/n Digitalminister/in zu ernennen.

Unterstützt wird die Petition von verschiedenen Wirtschaftsverbänden, von dem vom Bund finanzierten Deutschen Internet-Institut und auch vom cnetz und D64, den Digital-Denkfabriken von CDU und SPD.

Scholz lehnt Digitalministerium ab

Nachdem Olaf Scholz öffentlich einem Digitalministerium eine Absage erteilt hatte, sei der Leidensdruck nochmal gewachsen, ist zu hören. Der inzwischen kommissarische SPD-Parteichef hatte in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin gesagt, ein Digitalministerium wäre eine "PR-Maßnahme" und Digitalisierung besser weiter als Thema in verschiedenen Ministerien verortet. Das Signal, das Scholz damit aussendete: Es bleibt alles beim Alten.

"Kompetenz-Wirrwarr" und Stillstand

Doch genau das wollen die Unterzeichner der Petition verhindern. Florian Nöll spricht von "Kompetenz-Wirrwarr" und sieht die Große Koalition auf "Stillstand" zusteuern. Alexander Rabe, Geschäftsführer vom Verband der Internetwirtschaft eco, berichtet im Gespräch mit dem ARD-Hauptstadtstudio über die schwierige Abstimmung in den vergangenen Jahren. Man habe von einem Ministerium zum anderen hüpfen müssen. Jedes habe seine eigene Agenda und Sicht der Dinge, weshalb es oft widersprüchliche Aussagen gegeben habe. "Das war alles andere als konstruktiv und motivierend", so Rabe. Aus pragmatischen Gründen müsse die Bundesregierung hier endlich neu denken und neue Prozesse einführen.

Das Unverständnis ist auch deshalb so groß, weil vor der Bundestagswahl ernsthaft über eine bessere Koordination und eine feste Verankerung der Digitalisierung diskutiert wurde. Die Union versprach in ihrem Regierungsprogramm "Digitalisierung ist Chefsache. Deshalb wird im Kanzleramt die Position eines 'Staatsministers für Digitalpolitik' neu geschaffen." Und auch SPD-Politiker wie etwa Generalsekretär Lars Klingbeil hatten sich in der Vergangenheit für ein Digitalministerium ausgesprochen.

Gemischte Signale aus der CSU

Dorothee Bär, die CSU-Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, reagiert aufgeschlossen auf die Petition. Sie hatte das Digitalkapitel im Koalitionsvertrag für die CSU mitverhandelt und sagt: "Ich verstehe den Wunsch nach einer besseren Koordinierung. Das lief in der letzten Periode nicht immer optimal." Für sie sei zudem wichtig, dass der Bundestagsausschuss Digitale Agenda eine eigene Federführung bekomme. Auch das ist derzeit noch umstritten.

Aus der CDU-Zentrale heißt es auf unsere Nachfrage nun allerdings nur:

"Die Digitalisierung umfasst alle Bereiche und ist Aufgabe vieler Ressorts. Deshalb wird das Kanzleramt weiterhin eine wichtige Koordinierungsfunktion haben."

CDU-Zentrale

Warum dieser Sinneswandel und ob es vielleicht doch noch einen Spielraum gibt, das bleibt offen.

50.000 Unterschriften sind das Ziel

Beim Startup-Bundesverband will man die Hoffnung jedenfalls nicht aufgeben, dass sich doch noch etwas tut. Nichts sei in Stein gemeißelt. Mit der Petition wolle man das Thema weiter in der Diskussion halten. Ziel seien mindestens 50.000 Unterschriften in vier Wochen - eine Größenordnung, die auch für Petitionen an den Bundestag gilt, um dort in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses behandelt zu werden.

"Wir drohen endgültig, den Anschluss zu verlieren, mit fatalen Folgen für Arbeit, Wohlstand und sozialen Frieden", heißt es in der Petition, die auf Frankreich, Großbritannien, Polen und Österreich verweist, wo es eigenständige Minister für Digitales bereits gäbe.

Ein solcher Minister brauche mehr als ein Klingelschild, sondern Rechte und Ressourcen, wird Achim Berg, der Präsident des Branchenverbandes Bitkom, zitiert. Und auch Alexander Rabe vom eco hält es für entscheidend, dass ein solches Ressort ein eigenes Budget und eigene Entscheidungskompetenzen habe.

Das Alter spiele keine Rolle, so der Sprecher des Startup-Bundesverbandes Paul Wolter. Ein Digitalminister oder eine Digitalministerin sollte sich aber unbedingt persönlich für das Thema begeistern können und vor allem die Chancen sehen. Schön wäre, so Wolter, wenn es jemand wäre, der schon Kontakt in die Digitalszene hat.


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Francesco, Samstag, 17.Februar, 11:11 Uhr

5. Es gibt aus meiner Sicht...

nur 2 Interpretationen der Koalitionsvereinbarung. Entweder sie haben wirklich keine Ahnung von Management oder sie wollen einfach die wichtigen Zukunftsthemen nicht angehen bzw. bewusst bremsen / verhindern. Jeder Unternehmer bzw. unternehmerisch denkende Mensch gibt die Verantwortung und Aufgaben für wichtige strategische Themen / Projekte in eine Hand (strategische Projekte !!) und controlled die Zielerreichung über Projektplan. Manchmal frage ich mich wirklich, wer diese Damen und Herren berät. Auch die Ausrede, Politiker sind beratungsresistent, lasse ich hier nicht gelten. In diesem Fall muss man eben als Berater den Charakter haben und die Zusammenarbeit beenden. Aber manchen reicht leider auch schon das Geld als Erfolg.....

Rosl, Donnerstag, 15.Februar, 13:44 Uhr

4. Gesucht: Jemand mit Sachverstand!

Digitalisierung -- wie schön, daß es wieder einen Begriff gibt, über den man tagelang diskutieren kann, ohne daß man den Schimmer einer Ahnung hat, von was man spricht!
Keine deutsche Firma braucht einen Minister, der ihr sagt, was sie mit ihren Computern zu machen hat, das weiß sie viel besser als jeglicher dahergelaufener Parteisoziologe oder -jurist. Wenn es nach denen ginge, wäre nicht einmal ISDN eingeführt und das Kabelfernsehen verboten worden.

  • Antwort von Dosl, Freitag, 16.Februar, 06:55 Uhr

    Eigentlich ganz ohne Sachverstand leicht zu benennen: Schnelles Internet überall. Das Anschluss-Dosl muss die Rosl selbst in Hinterniederbayern nutzen können :-)

    Man muss ja nicht gleich Estland kopieren wollen.

  • Antwort von Rosl, Freitag, 16.Februar, 12:09 Uhr

    Man merkt, Dosl hat null Sachverstand. Das möchte ich sehen, wie die Backbones das durchhalten sollen. Oder auf Deutsch: Wie sollen zig Millionen Haushalte mit schnellster Anbindung versorgt werden, wo soll denn die Gesamtkapazität herkommen? Und der viele nötige Strom dafür kommt aus der Windmühle?
    Wie immer in der Politik: Der Hahn kräht laut und legt lustige Eier.

  • Antwort von Dosl, Freitag, 16.Februar, 13:36 Uhr

    Na dann bin ich aber froh, dass die Rosl der Dosl das BGP Routing der ASen mit TAL erklären kann ;-)
    Ich bin gespannt, Frau Sachverstand (reimt sich!)

  • Antwort von Dosl, Freitag, 16.Februar, 18:24 Uhr

    War zu erwarten ;-)

  • Antwort von Niveau ....so gehts auch, Samstag, 17.Februar, 12:52 Uhr

    Dosl, die feine Art ! Chapeau !
    Habe mich sehr amüsiert :-).

  • Antwort von Dosl, Samstag, 17.Februar, 17:18 Uhr

    Nein, "Niveau", es ist nicht meine Absicht mich darüber zu amüsieren.

    Ich fände es schon toll, wenn Kommentatoren nicht so sehr schnell voreingenommene Behauptungen und Qualifizierungen vornehmen würden. Häufig in einer Weise, die unterstellen "die da oben" oder "die anderen" sind alle doof und nur die eigene Meinung ist richtig oder dass man die Weisheit gepachtet hätte.
    Im Grunde gebe ich auch der Frau Rosl, zwischen den Zeilen gelesen, recht. Unternehmen brauchen kaum Anleitung auf Anwendungsebene, sondern vielmehr gute Infrastruktur, Sicherheit und Verwaltungsvereinfachungen.
    In dieser Hinsicht würde ich Verbesserungen anmahnen.

    Ich hoffe, Frau Rosl ist mir nicht allzu böse!

  • Antwort von Rosl, Samstag, 17.Februar, 18:02 Uhr

    Politiker sind nicht beratungsresistent, die plärren nur ein neues Wort heraus, damit die Blöden, die stets modern sein wollen, ihnen nachrennen. Nennt sich "eine Sau durch das Dorf treiben". Dann braucht man nur kompliziert klingende Abkürzungen nachzuquasseln, die man in einem Konversationslexikon findet, und die anderen staunen einem mit offenem Maul an, weil man so gescheit ist.

Ben, Donnerstag, 15.Februar, 11:57 Uhr

3. Wieso macht der Staatsfunk Werbung für die Industrie?

Mit demselben Recht könnten die Dosenfraßhersteller einen Dosenfraßminister fordern. Die Industrie hat sich an die von der Politik gegebenen Rahmenbedingungen zu halten, statt sich ins politische Geschäft zu drängen. Und daß das schon lange vollendete Tatsache ist, macht nur die Werbung der Parteien für das Digitale deutlich. Komisch ist auch, daß da kein Wähler nachfragt, sondern der Programmpunkt von den Volksvertretern trotzdem immer zuerst genannt wird.

  • Antwort von Hoss Cartwright, Donnerstag, 15.Februar, 16:26 Uhr

    Artikel lesen hilft enorm.

Thomas, Donnerstag, 15.Februar, 11:18 Uhr

2. Gesucht: Jemand mit Begeisterung

Der oder die könnte vielleicht in der FDP gefunden werden doch die hat es vorgezogen in die Opposition zu gehen. So manche Belange die in diesem Artikel beschrieben sind kann ich durchaus nachvollziehen, andererseits kommt gerade aus der Ecke der Petitionsinitiative die Klage über zu viel Regulierung und dann noch ein Ministerium für Digitalisierung zu fordern scheint mir doch sehr widersprüchlich. Könnte doch sein dass so manche Problem hausgemacht sind und nicht unbedingt der staatlichen Aufsicht und Regulierung bedürfen. Da sollte man auch ansetzen.

Meine Unterschrift / Unterstützung wird diese Petition nicht erhalten, denn es gibt weitaus wichtigere Probleme die es zu lösen gibt und wo der Staat in seiner Verantwortung steht und handeln muss. Das sind gesamtgesellschaftliche Probleme des alltäglichen Lebens, wie Wohnungen um nur eines der wichtigsten zu nennen.

  • Antwort von Wise Man, Freitag, 16.Februar, 06:21 Uhr

    Es ist besser nicht zu pfuschen als schlecht zu pfuschen?

Egon, Mittwoch, 14.Februar, 16:35 Uhr

1. Analog-Minister !

Ich fordere einen Analog-Minister. Man braucht ja Diversität !