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Balkan-Beitrittskandidaten EU-Erweiterung schon 2025?

Eigentlich sollte es beim EU-Gipfel in Sofia kein Thema sein, ob und wann die sechs Westbalkan-Staaten der EU beitreten dürfen. Nun wurde ein konkretes Datum genannt: Im Raum steht das Jahr 2025.

Von: tagesschau.de

Stand: 17.05.2018

Angela Merkel in Sofia | Bild: picture-alliance/dpa

Die sechs Länder Albanien, Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Serbien und Kosovo wollen der EU beitreten. Nach Ansicht des EU-Erweiterungskommissars könnten die ersten Staaten im Jahr 2025 der Union beitreten. "Aber der Fortschritt ist individuell. Es hängt von den einzelnen Ländern ab, wie schnell sie sich bewegen Richtung Europa", sagte Johannes Hahn vor Beginn des EU-Westbalkan-Gipfels mit Blick auf die nötigen Reformen der Beitrittskandidaten. Der gesamte Prozess beruhe auf Leistung, daher müssten die Länder ihre Hausaufgaben machen, sagte der EU-Erweiterungskommissar beim EU-Gipfel in Sofia.

2025 prinzipiell machbar

Die EU-Kommission habe das Datum 2025 genannt, um die Ernsthaftigkeit der EU bei der Perspektive für die sechs Länder des Westbalkans zu unterstreichen. "Es ist prinzipiell für das ein oder andere Land machbar", sagte Hahn mit Blick auf das Datum 2025.

"Es ist im Sinne von Frieden und Sicherheit für uns alle, dass wir einen sicheren Westbalkan haben, der sich auch wirtschaftlich gut entwickelt", sagte Kanzlerin Angela Merkel beim EU-Gipfel. Einen konkreten Zeitplan für einen Beitritt bis 2025 lehnte sie aber ab. "Ich halte von diesem Zieldatum nichts, weil es um einem Beitritt gehen muss, der basiert sein muss auf Fortschritten in der Sache". Entscheidend sei, dass tatsächliche Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit und anderen Rahmenbedingungen für eine EU-Mitgliedschaft erfüllt seien.

"Zu früh, über Jahre und Daten zu reden"

Der finnische Ministerpräsident Juha Sipilä bremste dagegen die Erwartungen für die sechs Länder. Es sei wichtig, eine Vision zu haben, sagte er. "Aber wir müssen beim Zeitplan realistisch sein. Es ist zu früh, über Jahre und Daten zu reden", sagte er.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zeigte sich skeptisch zum Thema EU-Erweiterung. Es sei schon aus geostrategischen Gründen nötig, die Länder der Region zu unterstützen, sagte Macron. "Aber ich bin nicht dafür, bevor wir alle nötigen Sicherheiten haben (...), uns auf eine Erweiterung hinzubewegen." Zunächst müsse die Europäische Union reformiert werden und besser funktionieren.

Kosovo-Konflikt als Dauerkrise auf dem Balkan

Die EU-Staaten befürchten wachsenden Einfluss Russlands und Chinas in der Region. Ob und wann die Staaten der EU beitreten dürfen, sollte offiziell bei dem Treffen kein Thema sein.

Der Kosovo-Konflikt ist die größte Dauerkrise auf dem Balkan. Daneben wird Bosnien-Herzegowina wegen der inneren Blockade der Politik als gescheiterter Staat betrachtet - Serben wollen sich dem Mutterland Serbien anschließen, während die kroatisch besiedelte Herzegowina zum EU-Nachbarn Kroatien tendiert. Mazedoniens Weg in die EU wird seit seiner Unabhängigkeit vom EU-Nachbarn Griechenland blockiert, der nicht hinnehmen will, dass das Land so heißt wie die nordgriechische Provinz Mazedonien.

Durch die EU-Osterweiterung bekam die Union zehn Mitglieder im Jahr 2004 hinzu. Drei Jahre später wurden Bulgarien und Rumänien aufgenommen. Zuletzt wurde Kroatien im Jahr 2013 EU-Mitglied.


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