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Syrien Bundesregierung hofft auf neuen Schub für Friedensgespräche

Nach Einschätzung der Bundesregierung haben die Raketenangriffe vom Wochenende eines gebracht: die Erkenntnis bei allen, dass der politische Prozess wieder in Gang gesetzt werden muss. Schnelle Erfolge erwartet aber niemand.

Von: Birgit Schmeitzner

Stand: 16.04.2018

Eine Luftabwehrrakete wird während der Luftangriffe der USA, Frankreich und Großbritannien abgefeuert.  | Bild: dpa-Bildfunk/Hassan Ammar

Außenamtssprecherin Maria Adebahr sprach von einem langen Weg und davon, dass es keine Garantien gebe. Die nächsten Schritte müssen laut Adebahr so aussehen: Waffenstillstand, humanitärer Zugang und dann ein Übergangsprozess, an dessen Ende Wahlen und eine nachhaltige Zukunft für Syrien stehen. Deutschland werde sich mit Großbritannien und Frankreich eng abstimmen, wie man möglichst schnell und konkret alles in Gang setzen kann.

Umgang mit Russland

Außenminister Heiko Maas (SPD) sagte in Luxemburg am Rande des Treffens mit seinen EU-Kollegen, man müsse jetzt erst einmal das Verfahren definieren und alle Beteiligten zusammenbekommen. Und eines sei auch klar, ob es einem gefalle oder nicht: "Ohne Russland wird man diesen Konflikt nicht lösen können", sagte Maas. Er forderte in diesem Zusammenhang Russland auf, einen konstruktiven Beitrag zu leisten.

Mit oder ohne Assad?

Dass der syrische Machthaber Baschar-al Assad bei einer langfristigen Lösung des Syrienkonflikts eine Rolle spielt, hält Regierungssprecher Steffen Seibert für undenkbar. Seibert sagte, Assad agiere rücksichtslos. Die Syrer, die von Regierungstruppen bekämpft werden bzw. aus dem Land getrieben wurden, könnten Assad nicht mehr vertrauen. Seibert gibt aber auch zu bedenken, dass man in der Außenpolitik mit Realitäten umgehen muss. Assad sei nun mal dank der Unterstützung durch Russland und Iran weiter Präsident und habe weite Teile des Landes wieder unter seine Kontrolle gebracht.


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Bert Brech, Dienstag, 17.April, 03:15 Uhr

7. BRD-Globalpolitik?

Was die Antideutschen staendig "fordern", ist in Wirklichkeit seit 72 Jahren "unsere" real existierende Demokratie:
"Deutschland halt`s Maul und zahl!".

Seppl, Montag, 16.April, 19:35 Uhr

6. Der ewige Krieg zwischen Sunniten und Schiiten

Der Krieg in Syrien ist ein Konfessionskrieg und ein Stellvertreterkrieg.

Assad und die Alewiten, die Hisbollah, der Iran und Russland stehen auf der einen Seite. Sie vertreten den Schiitischen Isalm.

Saudi Arabien und einige Golfstaaten sind die Verbündeten der sunnitischen Bevölkersungsmehrheit. Sie haben den IS unterstützt und fast alle "Oppositionsgruppen" sind islamistisch.

Saudi Arabien und der Iran spielen sich als Beschützer ihrer jeweiligen Glaubensbrüder auf und kämpfen um den Einfluss im Land.

Eine Versöhnung der Schiiten mit den Sunniten scheint aussichtslos. Assad und die Alewiten kämnfen ums nakte Überleben. Verlieren sie, werden sie massakriert und mit ihnen die anderen religiösen Minderheiten, z.B. die Christen.

Freie Wahlen kann Assad nicht zulassen, weil die Sunniten die Mehrheit haben.

Im Moment sehe ich nur zwei mögliche Lösungen: die Kantonisierung nach dem Vorbild des Libanon oder eine brutale Diktatur wie bei Saddam Hussein.

  • Antwort von Erich, Montag, 16.April, 21:01 Uhr

    Stimme zu Sepp. Es gibt Landstriche auf dieser Erde, die sind nicht anders zu regieren. Gleichzeitig sollte der Westen UND der Osten sich zurückziehen. Eine Grenzsicherung gegen diesen islamistischen Wahnsinn ist Pflicht.

konstanze, Montag, 16.April, 19:11 Uhr

5. wenn es nicht so traurig wäre,

müsste man jetzt lachen. putins plan war bereits im jahr 2015: massiv die islamisten zu bekämpfen, auch damit es ihnen nicht mehr möglich ist, syrer in ihren eigenen wohngebieten als geiseln zu benutzen. danach sollte ein politischer prozess gestartet und die kampfhandlungen sollten beendet werden - eine übergangsregierung würde gebildet, ebenso eine verfassungsgebende versammlung, danach dann freie wahlen für syrer. wie bemerkt: russlands präsident hat es zu beginn seiner syrien-mission im jahr 2015 bereits erläutert. und nun erfindet es der westen.

Realistin1, Montag, 16.April, 17:59 Uhr

4. Es fehlt ein Mensch der wieder Ruhe in diese schlimme Zeit bringt...........

Und immer wieder grüßt das Murmeltier,! Wie oft in den letzten Jahren haben unsere Politiker schon auf Gespräche gesetzt und immer noch stecken wir mitten drin in den Problemen. Es hat sich weltweit überhaupt nichts zum positiven verändert, sondern im Gegenteil, Unruhen, Krieg alles ist noch schlimmer geworden. Die Menschen drehen durch, Freunde, Bekannte, Fremde, Familie beleidigen sich öffentlich , privat in der unflätigsten Art, das ganze miteinander zerbricht und niemand kann es aufhalten.
Man wünscht sich einen Menschen, der mit Verstand, Ruhe und Gelassenheit die Probleme in die Hand nimmt und sie auflöst!

Erich, Montag, 16.April, 16:55 Uhr

3. Merkel hofft mal wieder....

Das wars dann. Die Fortsetzung ihrer Politik seit über einem Jahrzehnt.

  • Antwort von forist, Dienstag, 17.April, 08:55 Uhr

    Trittbrettfahrerfahrerin hofft........!

    Lehnt deutsche Beteiligung ab,bezeichnet aber westlichen Angriff auf Syrien erforderlich und angemessen.....