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Diesel-Fahrverbote in München: Keine Zwangshaft für Söder

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat eine Beschwerde der Deutschen Umwelthilfe zurückgewiesen - auch wenn die Staatsregierung ein Urteil zur Luftreinhaltung in München ignoriert hat. Damit droht Ministerpräsident Söder keine Zwangshaft.

    Rundschau Nacht - live im Netz
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    Was hat den Tag bewegt? Die Rundschau Nacht bringt Sie von Montag bis Freitag auf den neuesten Stand. Um 23.30 Uhr. Nur bei BR24. Ein Thema heute: Eine Zwangshaft für Söder ist unwahrscheinlich.

    B5 Bayern: Deutsche Umwelthilfe klagt gegen Freistaat
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Keine Zwangshaft für Ministerin Scharf +++ Höchstadt bekommt Kompetenzzentrum für Migration und Integration +++ Streit um unbeschrankten Bahnübergang in Warngau +++ Grippewelle in Mittelfranken – Situation angespannt +++ Moderation: Michael Zametzer

    Wie wahrscheinlich ist Zwangshaft für Umweltministerin Scharf?

      Ersatzzwangshaft für eine bayerische Ministerin? Das ist die spannende rechtliche Frage am Verwaltungsgericht München. Hintergrund: Die Deutsche Umwelthilfe und der Freistaat liegen wegen des Dieselfahrverbots in München im Clinch. Von Martin Binder

      B5 Bayern: Prozess um Diesel-Fahrverbot in München
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Gericht verhandelt über Zwangshaft gegen Umweltministerin Scharf +++ Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik wird in Nürnberg eröffnet +++ Bürgerentscheid zur Baumschutzverordnung in Schweinfurt ist ungültig +++ Moderation: Iris Härdle

      #fragBR24💡 Wer ist die Deutsche Umwelthilfe?
      • Artikel mit Video-Inhalten

      Wegen Versäumnissen in der Luftreinhaltung: Ein Zwangsgeld der Staatsregierung oder Zwangshaft der bayerischen Umweltministerin beantragt die Deutsche Umwelthilfe vor Gericht. Heute wird in München verhandelt. Wer ist die Umwelthilfe? #fragBR24

      Erneuerter Prozess um Diesel-Fahrverbot in München

        Weil der Freistaat sich weigert, Urteile zur Luftreinhaltung in München zu befolgen, bringt ihn die Deutsche Umwelthilfe erneut vor Gericht. Diesmal geht es vor dem Verwaltungsgericht München sogar um Zwangshaft für Umweltministerin Scharf (CSU).

        Schlechte Luft in München - Umwelthilfe beantragt Zwangsgeld

          Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat vor dem Verwaltungsgericht München einen Antrag auf "Zwangsgeld oder Zwangshaft" gegen die Bayerische Staatsregierung gestellt. Hintergrund ist die Einhaltung von Luftqualitätswerten in München. Von Irene Esmann

          100 Sekunden Rundschau: Haft für illegale Vermietung in München
          • Artikel mit Video-Inhalten

          ARD-Deutschlandtrend: AfD drittstärkste Kraft +++ Arbeitslosigkeit nur leicht angestiegen +++ Frankreichs Gewerkschaften protestieren gegen Arbeitsmarktreform +++ Explosion in überflutetem US-Chemiewerk

          100 Sekunden Rundschau: Arbeitslosigkeit nur leicht angestiegen
          • Artikel mit Video-Inhalten

          ARD-Deutschlandtrend: AfD drittstärkste Kraft +++ Frankreichs Gewerkschaften protestieren gegen Arbeitsmarktreform +++ Explosion in überflutetem US-Chemiewerk +++ Zwangshaft für illegale Vermietung in München