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Klinikum Bamberg: "Freihaltepauschalen" waren "bitter nötig"

    Die sogenannten "Freihaltepauschalen" für Krankenhäuser während der Corona-Pandemie seien laut Klinikum Bamberg "bitter nötig" gewesen. Die Zahlungen hätten für einen Ausgleich bei der Unterfinanzierung von Covid-Patienten gesorgt.

    Corona-Labordiagnostik: Bayern erhält mehr Geld als andere

      In Bayern wurde während der Pandemie stark auf Corona-Tests gesetzt - auch als Schnelltests noch kaum verbreitet waren. Dies zeigt sich auch an Zahlungen des Bundes. In kein anderes Land floss so viel Geld für Labordiagnostik, wie in den Freistaat.

      LBV: Vögelzählung – Umdenken der Gartenbesitzer gefordert

        Jedes Jahr führt der Landesbund für Vogelschutz eine Gartenvögel-Zählung durch. Rund 22.500 Menschen haben teilgenommen. Die Auswertung zeigt: Der Bestand liegt unter dem Durchschnitt. Vor allem Gartenbesitzer können etwas dagegen tun.

        Corona-Hilfsfonds: EU-Staaten bewilligen Schuldenaufnahme

          Die EU-Kommission darf mit der Schuldenaufnahme zur Finanzierung des Corona-Wiederaufbaufonds beginnen. Die 27 Mitgliedstaaten haben dafür ihre Zustimmung gegeben. Die erste Zahlung soll unmittelbar fließen.

          Bezahlung von Pflegekräften: Bundesregierung plant Tarifbindung

          • Artikel mit Video-Inhalten

          Die Bundesregierung kommt bei den Verhandlungen über eine Pflegereform voran. Offenbar sollen Pflegeinrichtungen künftig zur Zahlung von Tariflöhnen verpflichtet werden. Bayerns Gesundheitsminister Holetschek begrüßt die Fortschritte.

          Wirecard: Commerzbank listete 343 verdächtige Transaktionen auf

            Hinweise auf Kreislaufgeschäfte und Bilanztricks bei Wirecard: Anfang 2019 erstellte die Commerzbank eine Liste mit 343 dubiosen Zahlungen. Behörden wurden gewarnt, nichts passierte. Auch das Verhalten des Bundesfinanzministeriums wirft Fragen auf.

            Zahlung für Transparenzregister verärgert Vereine

              Viele Vereine haben Post bekommen, ein Schreiben vom "Bundesanzeiger Verlag". Es ist eine Zahlungsaufforderung für den Eintrag im neuen Transparenzregister. Das ursprüngliche Ziel: Geldwäsche verhindern. Viele Vereine sind damit nicht einverstanden.

              Prozess um Regensburger Wahlkampfgelder: Geldstrafe für Schlegl

              • Artikel mit Video-Inhalten

              In einem weiteren Prozess rund um Zahlungen im Regensburger Kommunalwahlkampf 2014 hat das Landgericht Regensburg den ehemaligen CSU-OB-Kandidaten Christian Schlegl zu einer Geldstrafe verurteilt - wegen Beihilfe zur Steuerhinterziehung.

              Hochzeit wegen Corona abgesagt: Raummiete muss bezahlt werden

                Das Landgericht München I hat ein Urteil gesprochen, das einem Vermieter eines Schlosses Recht gibt. Ein Paar wollte die Miete für die Location nach der Absage ihrer Hochzeit wegen Corona nicht bezahlen.

                Experten begrüßen Pläne zur Ablösung der Staatsleistungen

                  Der Staat zahlt mit den sogenannten Staatsleistungen seit der Säkularisation Entschädigungen an die Kirchen. Heute hat sich der Innenausschuss im Bundestag mit einem Gesetzesentwurf befasst, der diese durchaus umstrittenen Zahlungen ablösen soll.