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Nazi-Chat am Grafinger Gymnasium

    Am Grafinger Gymnasium haben Schüler über einen Klassen-Chat rechtsradikale Botschaften verbreitet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt wegen Volksverhetzung.

    Polizei muss immer häufiger gegen Hass im Netz ermitteln

      Die Münchner Polizei bekommt regelmäßig Hinweise auf strafbare Internet-Inhalte. Häufig geht es dabei um Volksverhetzung. Der #Faktenfuchs klärt, wie die Polizei dagegen vorgeht und mit welchen Problemen sie dabei zu kämpfen hat.

      Volksverhetzung: Mann muss 10.400 Euro Strafe zahlen
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      "Für jeden dieser Schmarotzer ist eine Kugel da" – unter anderem das soll ein 56-Jähriger im Allgäu über Flüchtlinge gesagt haben. Gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung über 10.400 Euro legte er Einspruch ein, den er aber zurückgezogen hat.

      Vorwurf Volksverhetzung: Mann akzeptiert Strafbefehl
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      "Für jeden dieser Schmarotzer ist eine Kugel da" – unter anderem das soll ein 56-Jähriger im Allgäu über Flüchtlinge gesagt haben. Gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung über 10.400 Euro legte er Einspruch ein, den er aber zurückgezogen hat.

      Schüler hören antisemitische Lieder nach KZ-Gedenkstättenbesuch

        Eine Schule aus dem hessischen Grünberg hat drei Schüler angezeigt, weil sie auf der Rückfahrt von einem Besuch im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald antisemitische Lieder abgespielt haben sollen. Die Polizei ermittelt.

        Bewährungsstrafe wegen rechtsgerichteter Beiträge auf Twitter

          Das Amtsgericht Augsburg hat einen 53-Jährigen wegen Volksverhetzung zu einer neunmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Der Mann hatte auf Twitter rechtslastige Tweets verschickt. Die Strafe fiel deshalb so hoch aus, weil er vorbestraft war.

          Bundesregierung beschließt Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz
          • Artikel mit Video-Inhalten

          Nach dem Anschlag von Halle nimmt die Bundesregierung Hass im Netz stärker ins Visier. Ein entsprechendes Paket wurde nun im Kabinett beschlossen. Auch Maßnahmen für die analoge Welt sind enthalten, etwa beim Waffenrecht.

          Was tun gegen Antisemitismus und Rassismus auf illegalen Seiten?
          • Artikel mit Video-Inhalten

          Sie verbreiten Hass und Hetze auf volksverhetzenden, extremistischen Webseiten: Rechtsextremisten stellen Juden an den Pranger. Die Ermittlungen deutscher Strafverfolgungsbehörden laufen oft ins Leere. Doch es gibt einen Weg, diese Seiten zu sperren.

          Landtag hebt Immunität zweier Abgeordneter auf
          • Artikel mit Audio-Inhalten

          Der Landtag hat die Immunität der beiden Abgeordneten Franz Rieger (CSU) und Ralf Stadler (AfD) aufgehoben. Bei Rieger geht es um womöglich strafbare Spenden, bei Stadler um ein manipuliertes Foto und den Verdacht der Volksverhetzung.

          Hohe Geldstrafen wegen Volksverhetzung bei Faschingszug
          • Artikel mit Audio-Inhalten
          • Artikel mit Video-Inhalten

          Wegen gemeinschaftlicher Volksverhetzung sind am Würzburger Amtsgericht vier Angeklagte zu hohen Geldstrafen verurteilt worden. Sie hatten sich 2017 in den Würzburger Faschingsumzug eingeschlichen und rassistische Parolen gerufen.