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Straftat Volksverhetzung: Ist Deutschland besonders streng?

    Wer zu Hass und Gewalt gegen Minderheiten aufruft, macht sich in Deutschland wegen Volksverhetzung strafbar. Gilt das nur hierzulande und soll damit die Bevölkerung "auf Linie gehalten werden"? Der #Faktenfuchs klärt, warum das nicht so ist.

    Nazi-Chat am Grafinger Gymnasium

      Am Grafinger Gymnasium haben Schüler über einen Klassen-Chat rechtsradikale Botschaften verbreitet. Die Staatsanwaltschaft ermittelt jetzt wegen Volksverhetzung.

      Polizei muss immer häufiger gegen Hass im Netz ermitteln

        Die Münchner Polizei bekommt regelmäßig Hinweise auf strafbare Internet-Inhalte. Häufig geht es dabei um Volksverhetzung. Der #Faktenfuchs klärt, wie die Polizei dagegen vorgeht und mit welchen Problemen sie dabei zu kämpfen hat.

        Volksverhetzung: Mann muss 10.400 Euro Strafe zahlen
        • Artikel mit Audio-Inhalten

        "Für jeden dieser Schmarotzer ist eine Kugel da" – unter anderem das soll ein 56-Jähriger im Allgäu über Flüchtlinge gesagt haben. Gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung über 10.400 Euro legte er Einspruch ein, den er aber zurückgezogen hat.

        Vorwurf Volksverhetzung: Mann akzeptiert Strafbefehl
        • Artikel mit Audio-Inhalten

        "Für jeden dieser Schmarotzer ist eine Kugel da" – unter anderem das soll ein 56-Jähriger im Allgäu über Flüchtlinge gesagt haben. Gegen einen Strafbefehl wegen Volksverhetzung über 10.400 Euro legte er Einspruch ein, den er aber zurückgezogen hat.

        Schüler hören antisemitische Lieder nach KZ-Gedenkstättenbesuch

          Eine Schule aus dem hessischen Grünberg hat drei Schüler angezeigt, weil sie auf der Rückfahrt von einem Besuch im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald antisemitische Lieder abgespielt haben sollen. Die Polizei ermittelt.

          Bewährungsstrafe wegen rechtsgerichteter Beiträge auf Twitter

            Das Amtsgericht Augsburg hat einen 53-Jährigen wegen Volksverhetzung zu einer neunmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt. Der Mann hatte auf Twitter rechtslastige Tweets verschickt. Die Strafe fiel deshalb so hoch aus, weil er vorbestraft war.

            Bundesregierung beschließt Maßnahmenpaket gegen Hass im Netz
            • Artikel mit Video-Inhalten

            Nach dem Anschlag von Halle nimmt die Bundesregierung Hass im Netz stärker ins Visier. Ein entsprechendes Paket wurde nun im Kabinett beschlossen. Auch Maßnahmen für die analoge Welt sind enthalten, etwa beim Waffenrecht.

            Was tun gegen Antisemitismus und Rassismus auf illegalen Seiten?
            • Artikel mit Video-Inhalten

            Sie verbreiten Hass und Hetze auf volksverhetzenden, extremistischen Webseiten: Rechtsextremisten stellen Juden an den Pranger. Die Ermittlungen deutscher Strafverfolgungsbehörden laufen oft ins Leere. Doch es gibt einen Weg, diese Seiten zu sperren.

            Landtag hebt Immunität zweier Abgeordneter auf
            • Artikel mit Audio-Inhalten

            Der Landtag hat die Immunität der beiden Abgeordneten Franz Rieger (CSU) und Ralf Stadler (AfD) aufgehoben. Bei Rieger geht es um womöglich strafbare Spenden, bei Stadler um ein manipuliertes Foto und den Verdacht der Volksverhetzung.