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Etwa 500 Teilnehmer bei Corona-Demos in Niederbayern

    Am Wochenende haben rund 500 Menschen in Niederbayern an sogenannten Corona-Demos teilgenommen. Die große Mehrheit hielt sich dabei an den Mindestabstand. Die Polizei bittet auch weiterhin darum, die Auflagen einzuhalten.

    Trotz Corona: Kundgebung für Grundrechte in Nürnberg
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Unter dem Motto „Gesundheit und Grundrechte schützen“ haben am frühen Abend 20 Menschen in der Straße der Menschenrechte in Nürnberg demonstriert. Sie forderten die Staatsregierung auf, das Versammlungsrecht zu wahren.

    Polizei löst unerlaubte Bauern-Demo in Straubing auf
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Die Polizei hat eine spontane Demonstration von Landwirten in Straubing aufgelöst. Sie versperrten mit etwa 45 Traktoren den Zufahrtsweg eines Supermarkt-Zentrallagers. Die Bauern machen unter anderem Supermärkte für ihre Lage verantwortlich.

    Klage abgewiesen: Der III. Weg muss Polizeimaßnahmen hinnehmen
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Vereinigung "Der III. Weg" muss bei Versammlungen gegebenenfalls Polizeiabsperrungen hinnehmen. Das Verwaltungsgericht Würzburg hat jetzt die Klage gegen die Polizeimaßnahmen abgewiesen.

    Türkisches Parlament verabschiedet neue Anti-Terror-Gesetze

      Das türkische Parlament hat ein umstrittenes Gesetzespaket mit neuen Anti-Terror-Maßnahmen verabschiedet. Die Abgeordneten der islamisch-konservativen AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan und der ultrarechten MHP stimmten für die Vorlage.

      Landratsamt Erding untersagt Hausverbot der AfD für Journalisten

        Weil er sich von einer Lokalzeitung denunziert und diffamiert fühlte, wollte der AfD-Kreisverband Erding den Journalisten für künftige Veranstaltungen ein Hausverbot erteilen. Doch jetzt schreitet das Landratsamt Erding ein. Von Birgit Grundner

        Zu Rechtsrock: "Wir müssen das Versammlungsrecht präzisieren"
        • Artikel mit Audio-Inhalten

        Das große Neonazi-Konzert vom Samstag in Thüringen hat ein politisches Nachspiel. Es hatte unter dem Titel "Rock gegen Überfremdung" in Themar stattgefunden. Thüringens Ministerpräsident Ramelow fordert Änderungen beim Versammlungsrecht.

        Ramelow will gegen Rechtsrock vorgehen

          Thüringens Ministerpräsident Ramelow (Linke) hat eine Präzisierung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Er reagiert damit auf das Neonazi-Festival vom Wochenende im thüringischen Themar.

          Weniger Straftaten durch neues Vermummungsverbot

            Demonstranten, die sich vermummen, machen sich künftig wieder strafbar. Der Oberpfälzer Polizeipräsident Gerold Mahlmeister begrüßt die Neuregelung. Sie könne helfen, Straftaten zu verhindern, sagt der Polizist.

            Das war der Tag

              EU sagt Afrika Flüchtlings-Hilfsfonds zu +++ CSU verschärft Versammlungsrecht +++ Glyphosat als wohl nicht krebserregend eingestuft +++ Zschäpe-Aussage erst im Dezember +++ Rätsel um Auto im Oytal gelöst +++ Niersbach wusste von Skandal-Kontrakt