In der Nacht von Freitag auf Samstag hatte die Stadt Schweinfurt eine geplante Demo gegen Corona-Maßnahmen auf dem Volksfestplatz kurzfristig verboten. Trotzdem sicherte ein Großaufgebot der Polizei den Platz am Samstag.
Titandioxid ist ein weißes Farbpigment, das als Zusatzstoff E171 in Lebensmitteln und Tabletten eingesetzt wird. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit kann nach Sichtung von Studien eine krebserzeugende Wirkung nicht ausschließen.
Der Europäische Gerichtshof hat das teilweise Verbot von bestimmten Insektiziden bestätigt, um Bienen zu schützen. Der Bayer-Konzern hatte Rechtsmittel gegen eine Entscheidung der Vorinstanz eingelegt. Das jetzige Urteil hat Signalwirkung.
Der Europäische Gerichtshof hat das teilweise Verbot von bestimmten Insektiziden zum Schutz von Bienen bestätigt. Das Gericht wies die Berufung des Bayer-Konzerns ab, der damit die Entscheidung einer Vorinstanz kippen wollte.
Mit großer Mehrheit hat der Deutsche Ärztetag das berufsrechtliche Verbot ärztlicher Suizidhilfe aufgehoben. Auslöser ist eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom Februar vergangenen Jahres.
Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Wendt fordert ein generelles Verbot der "Querdenken"-Demonstrationen. Das äußerte er gegenüber einer Zeitung. Experten glauben zudem nicht, dass sich die Bewegung nach der Pandemie zerstreuen wird.
Moskau hat als Reaktion auf Einreiseverbote in die EU acht Vertretern aus EU-Staaten die Einreise nach Russland verboten. Darunter sind der EU-Parlamentspräsident David Sassoli und EU-Vize-Kommissionspräsidentin Vera Jourova.
Der verbotene Handel mit Elfenbein oder Pangolin-Schuppen ist ein Milliarden-Geschäft. Ein wichtiger Knoten- und Umschlagspunkt ist mittlerweile Westafrika. Auch weil Fahnder und Behörden unterfinanziert sind, wegschauen oder einfach zu langsam sind.
Die Europäische Kommission hat einen Vorschlag für umfassende Regulierungen von künstliche Intelligenz vorgelegt. "Social Scoring" soll verboten werden, automatische Gesichtserkennung aber in bestimmten Fällen erlaubt.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot einer Demonstration und einer Kundgebung von Querdenkern in Kempten bestätigt. Die Polizei war am Samstag mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort und schritt gegen mehrere Hundert Menschen ein.
