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Schwesigs Rückzug: So geht's weiter an der SPD-Spitze

    Die SPD hat in jüngster Zeit viele Vorsitzende gehabt. Zuletzt leitete ein kommissarisches Trio die Partei: Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Jetzt aber tritt Schwesig zurück, sie hat Brustkrebs. Was bedeutet das für die SPD?

    Malu Dreyer: "SPD muss auch in den Bundesländern stark bleiben"
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    Malu Dreyer hat ihren Verzicht auf eine Kandidatur für den SPD-Vorsitz mit der prekären Lage der SPD begründet. Die SPD müsse auch in den Bundesländern stark bleiben. Deshalb konzentriere sie sich auf ihre Aufgabe als Ministerpräsidentin.

    SPD präsentiert Ideen für eine Vermögenssteuer
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    Die SPD hat ihre Pläne für eine Vermögensteuer vorgestellt. Die Steuer soll bei hohen Vermögen bei einem Prozent liegen und dem Staat bis zu zehn Milliarden Euro pro Jahr einbringen. Ein Gesetzentwurf und konkrete Zahlen liegen noch nicht vor.

    Vermögenssteuer: "Gerechtigkeitsfrage" oder "Irrweg"?
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    Heute will das SPD-Präsidium ein Vermögenssteuer-Konzept vorstellen. Beifall gibt es schon jetzt von der Linken. Der Koalitionspartner Union hingegen winkt ab: Deutschland brauche genau das Gegenteil.

    Bayerische Minister lehnen Vermögenssteuer-Pläne ab
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    Bundesfinanzminister Olaf Scholz unterstützt den kommissarischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel: Auch er könnte sich eine neue Vermögenssteuer in Deutschland vorstellen. Zwei bayerische Staatsminister halten scharf dagegen.

    Christine Lambrecht soll neue Justizministerin werden
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    Die SPD hat sich Zeit gelassen mit der Suche nach einer Nachfolgerin für die bisherige Ressortchefin Katarina Barley, die Europa-Abgeordnete wird. Jetzt aber hat Übergangsparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel die Neue vorgestellt: Christine Lambrecht.

    Bayern will eigenes Grundsteuer-Modell umsetzen

      Der Groko-Kompromiss zur Grundsteuer lässt noch einige Fragen offen. Fest steht aber wohl, dass die Bundesländer Spielraum für eigene Regelungen erhalten sollen, ganz wie von Bayern gewünscht. Die Staatsregierung will diese Öffnungsklausel nutzen.

      Nach Nahles-Rücktritt: Hoffen und Bangen bei der SPD-Basis
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      Beispiel: Germering bei München. Hier stellt die SPD immerhin acht von 40 Stadträten. Zuletzt ist der Ortsverein sogar gewachsen. Nach dem Rückzug von Andrea Nahles sind die Germeringer Genossen geschockt, aber auch optimistisch. Ein Stimmungsbild.

      Niemand hat die Absicht, SPD-Chef zu werden
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      Nach dem Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles war die SPD nur kurz kopflos. An ihre Stelle sind vorübergehend drei prominente SPD-Politiker getreten. Völlig offen ist, wer wirklich Parteichef wird – und vor allem werden will.

      Kohnen: Fortsetzung der GroKo nur unter Bedingungen
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      Sie sollen es jetzt richten: Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel. Das hat der Vorstand der SPD beschlossen - mit dabei war Natascha Kohnen, Parteivize und Landesvorsitzende der BayernSPD.