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Medien: Verfassungsschutz will AfD als Verdachtsfall einstufen

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz steht nach ARD-Informationen möglicherweise kurz davor, die AfD als Verdachtsfall einzustufen. Damit wäre es möglich, die Partei mit nachrichtendienstlichen Mittel zu beobachten, etwa durch Telefonüberwachung.

    Verfassungsschutz: Kalbitz stand auf HDJ-Mitgliederliste

      Das Bundesamt für Verfassungsschutz verfügt nach eigenen Angaben über eine Mitgliederliste der inzwischen verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ), auf der der frühere Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz aufgeführt ist.

      Haldenwang: Rechtsextreme bei Corona-Demos nicht erfolgreich

        Aus Sicht des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang, ist es Rechtsextremisten bisher nicht gelungen, sich an die Spitze der Corona-Proteste zu setzen. Diese bewegten sich "noch auf dem Boden des Grundgesetzes".

        Spion im Bundespresseamt – die Bundesregierung schweigt

        • Artikel mit Video-Inhalten

        Schon im Dezember ist im Presseamt der Bundesregierung ein mutmaßlicher ägyptischer Agent enttarnt worden – bekannt wurde der Fall erst jetzt. Ob und welche Informationen der Mann abgreifen konnte ist unklar, die Bundesregierung hält sich bedeckt.

        Verfassungsschutzbericht: Gefahr durch Extremismus wächst weiter

        • Artikel mit Audio-Inhalten
        • Artikel mit Video-Inhalten

        Mit Verspätung ist gestern der Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt worden. Extremistische Taten haben weiter zugenommen. Besorgniserregend ist vor allem die Gefahr von rechts mit 22.300 Straftaten und 32.000 rechtsextremistisch Gesinnten.

        2019 – das Jahr des Rechtsextremismus

          Christchurch, der Lübcke-Mord und der Anschlag von Halle: Drei Ereignisse, die 2019 den Rechtsextremismus weltweit und besonders in Deutschland in den Fokus gerückt haben. Ein Jahresrückblick nach rechtsaußen.