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Der Würzburger Stadtrat hat am Freitagnachmittag den Haushalt für 2021 verabschiedet – nach zwei straffen Sitzungstagen. Dabei haben die Stadträte über rund 150 zusätzliche Anträge beraten. Ein Ergebnis: die freien Kulturträger erhalten mehr Hilfe.
Schon im September hatte das Rechtsamt Bayreuth beschlossen: Weite Teile des Bürgerbegehrens zum Radentscheid sind unzulässig. Die Initiative hat ihr Vorhaben deshalb nun endgültig zurückgezogen. Die kommenden Monate seien jetzt maßgebend.
Die Stadt Würzburg will Kulturschaffende unterstützen. Das ist eines der Ergebnisse des ersten Tages der aktuellen Haushaltsberatungen. Dabei diskutierte der Stadtrat auch einen Antrag für Raumlüfter an Schulen.
Der Bayreuther Stadtrat hat die Investitionen in den Radverkehr verdoppelt. Vorausgegangen war ein Forderungskatalog der Bürgerinitiative Radentscheid Bayreuth. 5.000 Bürger hatten diesen unterzeichnet. Monatelang wurde daraufhin diskutiert.
Die Zeiten sind schwierig, die Finanzen klamm. Wenn der Würzburger Stadtrat zu den Haushaltsberatungen zusammenkommt, sind die Folgen der Corona-Krise allgegenwärtig. Geld für Neues gibt es kaum. Mit begonnenen Projekten soll es aber weitergehen.
Der Stadtrat Bayreuth diskutiert noch einmal, wie mit den Forderungen der Bürgerinitiative Radentscheid umgegangen werden soll. Das Rechtsamt hat weite Teile der Forderungen für unzulässig erklärt. 5.000 Bürger hatten sie zuvor unterzeichnet.
Die Stadt Erlangen will noch vor dem Jahr 2030 klimaneutral werden. Um das zu erreichen, hat OB Florian Janik ein Klima-Paket vorgestellt, als Vorlage für den Stadtrat. Das Paket umfasst 50 Maßnahmen von klimaneutralem Gas bis zur Verkehrswende.
Rund einen Monat nach der Bekanntgabe, dass die geplante Hof-Galerie doch nicht gebaut wird, hat der Stadtrat ein neues Konzept für das Gelände vorgestellt. Der Schutthaufen in der Innenstadt soll nun übergangsweise begrünt werden.
Bei immer mehr Stadtratssitzungen tragen Stadträte ständig eine Maske. In Ansbach werden Räte und Zuschauer sogar vor Sitzungsbeginn auf Corona getestet. In Dinkelsbühl hingegen hat der Stadtrat nun eine Maskenpflicht abgelehnt.
Der Stadtrat von Kitzingen hat Investitionen in Höhe von fast 32 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Davon soll unter anderem das Rathaus erweitert werden. Von dem Geld profitieren auch drei andere Projekte in der Stadt.
