BR24 Logo
BR24 Logo
Suche

Suche | BR24

Artikelsuche

Suchergebnisse

Neuste Artikel

AfD-Mann Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Mehrfach hat der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner mit Twitter-Bemerkungen bei den anderen Parteien für Ärger gesorgt. Die Empörung war umso größer, da er Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses war. Der hat jetzt Konsequenzen gezogen.

AfD-Mann Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

    Der Rechtsausschuss des Bundestags hat den umstrittenen AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Brandner hatte unter anderem einen Eklat ausgelöst, als er das Bundesverdienstkreuz für Udo Lindenberg einen "Judaslohn" nannte.

    AfD-Politiker Brandner vor Abwahl im Rechtsausschuss
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Der Rechtsausschuss des Bundestags will seinen umstrittenen Vorsitzenden Stephan Brandner abwählen. Er zieht damit die Konsequenzen aus mehreren Eklats, die der 53 Jahre alte AfD-Abgeordnete aus Thüringen unter anderem via Twitter ausgelöst hat.

    Rechtsausschuss will seinen Vorsitzenden von der AfD abwählen
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Nach der jüngsten umstrittenen Äußerung des AfD-Politikers Brandner ist für den Rechtsausschuss des Bundestages das Maß voll. Er will seinen Vorsitzenden abwählen. Juristisch ist der Weg dafür frei.

    "Judaslohn": AfDler Brandner provoziert mit Tweet zu Lindenberg
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtssausschusses, der AfD-Politiker Brandner, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Unter anderem die CSU fordert nun Brandners Rücktritt.

    Debatte um antisemitischen Tweet: Scharfe Kritik an AfD-Mann
    • Artikel mit Video-Inhalten

    "Warum lungern Politiker mit Kerzen in Moscheen und Synagogen rum?" Mit diesem Re-Tweet sorgt der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses Brandner (AfD) für Empörung. Der Antisemitismus-Beauftragte Spaenle spricht im BR-Interview von Strategie.

    Neue EU-Kommission: Ungarns Ersatzkandidat gilt als EU-Insider
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Ungarn hat den bisherigen ungarischen EU-Botschafter Oliver Varhelyi als neuen Kandidaten für die künftige EU-Kommission von Ursula von der Leyen vorgeschlagen. Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hatte den ursprünglichen Bewerber zuvor abgelehnt.

    Florian Post sitzt für SPD künftig im Rechtsausschuss
    • Artikel mit Audio-Inhalten
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Die SPD im Bundestag hat die Entscheidung von Fraktionschefin Andrea Nahles bestätigt. Der Münchner Bundestagsabgeordnete Florian Post muss den Wirtschaftsausschuss verlassen. Damit bestraft Nahles einen ihrer härtesten internen Kritiker.

    Rechtsausschuss: Klimaschutz in die bayerische Verfassung?
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Soll Klimaschutz als Staatsziel in die bayerische Verfassung aufgenommen werden? Die AfD ist dagegen, alle anderen dafür. Grüne und SPD wollen aber sicherstellen, dass den Worten auch Taten folgen. Und ihre Zustimmung ist unverzichtbar.

    Keine Mehrheit für Klimaschutz in Verfassung in Sicht
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    CSU und Freie Wähler wollen den Klimaschutz als Staatsziel in der bayerischen Verfassung verankern. Die dafür nötige Zweidrittelmehrheit zeichnete sich im zuständigen Rechtsausschuss des Landtages aber noch nicht ab.