Der Landshuter Stadtrat hat den Weg frei gemacht für ein umstrittenes Bauprojekt. Ein großes Grundstück, am Rande des als Biotop kartierten Bahnhofswaldes, kann nun zu Bauland umgewandelt werden.
Nach der Erstürmung des Kapitols durch Trumps Anhänger wollen die Demokraten schon am Montag ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten US-Präsidenten auf den Weg bringen. In der kommenden Woche soll im Plenum abgestimmt werden.
Wie jeden Dezember beschließen die Abgeordneten ihre letzte Sitzung im Plenum mit persönlichen Worten. Die Ansprachen von Landtagspräsidentin Aigner und Vertretern von Regierung und Opposition waren auch eine Art Zwischenbilanz der Corona-Pandemie.
In einem Sonder-Plenum befasst sich der Bayerische Landtag um 13 Uhr mit der Corona-Pandemie. Dazu gibt Ministerpräsident Söder eine Regierungserklärung ab, die die Opposition in der anschließenden Debatte nutzen wird, die Maßnahmen zu hinterfragen.
Erstmals haben sich die Stadträte in Aschaffenburg zum sogenannten Klima-Plenum in der Stadthalle getroffen. Es war eine Stadtratssitzung, die sich ganz den Themen Klimaschutz gewidmet hat. Erste Projekte wurden bereits beschlossen.
Seit 1. Mai hat die Amtszeit der frisch gewählten Bürgermeister und Stadt- bzw. Gemeinderäte begonnen. In diesen Tagen und Wochen kommen sie zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Gleiches gilt für die Land- und Kreisräte.
Im Plenum des Bayerischen Landtags gibt es heute auf Vorschlag der CSU-Fraktion eine aktuelle Stunde zum Thema "Tourismus in Bayern". Dabei soll das ganze Thema noch einmal dargestellt werden.
Heute beginnt das so genannte Schlussplenum vor der Sommerpause im Landtag: Drei Tage hintereinander tagt die Vollversammlung des Landtags, üblicherweise ist danach Schluss - und Sommerpause. In diesem Jahr ist aber alles anders. Von Eva Lell
Merkel beschwört "Schicksalsgemeinschaft" der Union +++ Rettungsschiff "Lifeline" darf in Malta anlegen +++ Österreich übt Abwehr von Flüchtlingen +++ Bayern schnürt Digitalpaket
Die Straßenausbaubeiträge, kurz Strabs, waren bisher der Schrecken vieler Hausbesitzer. Verlangt werden sie, wenn eine Straße saniert wird. Heute wird im Plenum über die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge diskutiert. Von Lisa Weiß
