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Maut-Untersuchungsausschuss: Dobrindt weist Vorwürfe von sich

    Der sogenannte "Architekt der Pkw-Maut", Alexander Dobrindt, hat mitten in der Nacht im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut ausgesagt. Er wies alle Vorwürfe von sich.

    Dobrindt im U-Ausschuss - Architekt der Ausländermaut

      Die Diskussion um eine deutsche Pkw-Maut gab es lange, bevor Andreas Scheuer Bundesverkehrsminister wurde. Nun muss auch sein Vorgänger Alexander Dobrindt vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Für die Grünen ist er der "Master of Desaster".

      Ab 1. Januar 2021: Tschechien stellt auf E-Vignette um
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Wer ab dem 1. Januar mit dem Auto nach Tschechien reisen möchte, muss aufpassen: Denn die klassischen Klebevignetten für die Windschutzscheibe gelten im neuen Jahr nicht mehr. Ab sofort läuft die Maut-Abrechnung digital.

      Ein Jahr pickerlfrei bis Kufstein Süd: Kiefersfelden atmet auf
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Im Inntal jährt sich heute die Mautbefreiung auf der Inntalautobahn bis Kufstein Süd. Verkehrsteilnehmer dürfen seitdem ohne Vignette über die Grenze Kiefersfelden/Kufstein und kostenlos auf der österreichischen Inntalautobahn bis Kufstein Süd.

      Rund 500 bayerische Unternehmen wollen Teil der Maut zurück

        Nach dem Urteil des EuGHs haben rund 500 Transport- und Logistikunternehmen in Bayern Ansprüche auf Maut-Rückerstattung gestellt. Bei der Festlegung der Maut wurden Kosten für die Verkehrspolizei mit einberechnet. Das wurde vom Gericht bemängelt.

        FDP geht wegen Schiedsverfahren um Maut vors BVerfG
        • Artikel mit Audio-Inhalten

        Wegen der geplatzten Pkw-Maut fordern Mautbetreiber 560 Millionen Euro. Darüber streiten Bundesverkehrsministerium und zwei Unternehmen. Ein Schiedsgericht berät hinter verschlossenen Türen. Jetzt will ein FDP-Abgeordneter Licht ins Dunkel bringen.

        EuGH-Urteil: Lkw-Maut seit Jahren falsch berechnet
        • Artikel mit Audio-Inhalten

        Deutschland darf bei der Berechnung der Lkw-Maut nicht die Kosten für die Verkehrspolizei einbeziehen. Die Polizei falle unter hoheitliche Befugnisse und nicht unter Betriebskosten, entschied heute der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.

        #fragBR24💡 Was genau ist eigentlich ein Untersuchungsausschuss?
        • Artikel mit Video-Inhalten

        Es gab schon viele Untersuchungsausschüsse. Zur Terrorgruppe NSU, zum Atommülllager Gorleben oder zur Pkw-Maut-Affäre. Jetzt soll Aufklärung in die Wirecard Affäre gebracht werden. Was so ein U-Ausschuss genau ist?

        Wer hat gelogen? Twitter-Debatte zwischen Scheuer und FDP
        • Artikel mit Video-Inhalten

        Nach dem Maut-Untersuchungsausschuss ist auf Twitter ein Fernduell zwischen Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und der FDP entbrannt. Scheuer und mehrere Abgeordnete bezichtigen sich gegenseitig der Lüge. Die Opposition fordert ein "Kreuzverhör".

        Kommentar: Mautdebakel, Endlagersuche - Verantwortung übernehmen
        • Artikel mit Video-Inhalten

        Nach der nächtlichen Sitzung des Maut-Untersuchungsausschusses steht jetzt Aussage gegen Aussage. Der Verkehrsminister beruft sich auf seine Erinnerung. Die ihm übertragene Verantwortung nimmt er nicht wahr. Ein Kommentar von Ingo Lierheimer.