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BGH: Kein Urteil im Markenstreit zwischen Amazon und Ortlieb
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Der Bundesgerichtshof hat heute einen weiteren Markenrechtsstreit zwischen dem Internet-Versandhändler Amazon und dem Freizeitausrüster Ortlieb aus Heilsbronn (Lkr. Ansbach) verhandelt. Allerdings kam das Gericht heute noch zu keinem Urteil.

Klage gegen Amazon: Ortlieb enttäuscht von Entscheidung des BGH

    Nach dem Prozess um Markenrechte zwischen dem Internethändler Amazon und dem fränkischen Sportartikelhersteller Ortlieb zeigt sich das Unternehmen enttäuscht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte prinzipiell zugunsten von Amazon entschieden.

    Tattoo-Recht: Wem gehört das Motiv auf meiner Haut?

      Ewig macht man sich über das Motiv des neuen Tattoos Gedanken - aber wohl kaum, ob man sich damit Ärger einhandelt. Darf man sich jedes Motiv stechen lassen? Auch Gesichter? Darf man Fotos davon posten? Und was, wenn die Tätowierung misslungen ist?

      "Die blaue Partei": Petry verliert Markenstreit gegen AfD

        Frauke Petry hat einen Markenstreit mit ihrer früheren Partei AfD verloren. Sie muss ihre angemeldete Marke "Die blaue Partei" löschen. Das heißt allerdings nicht zwangsläufig, dass sie ihre Partei umbenennen muss.

        Mögliche Niederlage für Petry im AfD-Streit um Markenrechte
        • Artikel mit Audio-Inhalten

        Gut ein Jahr nach ihrem medienwirksam inszenierten Austritt aus der AfD streiten Frauke Petry und ihre Ex-Partei vor Gericht um Markenrechte. Dabei muss sich die frühere Parteisprecherin wohl auf eine Niederlage einstellen.

        Oberlandesgericht München bestätigt "Ballermann"-Markenrechte

          Am Ballermann auf Mallorca fließen Bier und Sangria in Strömen. Ein findiges Ehepaar aus Niedersachsen hat sich "Ballermann" als Marke schützen lassen und verdient kräftig mit. Erneut hat das Paar jetzt in München seine Markenrechte verteidigt.

          "Ballermann"-Streit: Gericht bestätigt Markenrechte

            Das Oberlandesgericht hat entschieden: Wegen Markenrechtsverletzung an dem Namen "Ballermann" muss eine ehemalige Chamer Diskobetreiberin nun doch Lizenzgebühren an ein Ehepaar in Niedersachsen zahlen.

            Prozess um "Kloster Ettal Glühwein" aus Dasing

              Darf der "Original Kloster Ettal Glühwein" so heißen – obwohl er gar nicht aus dem oberbayerischen Kloster Ettal stammt? Wettbewerbshüter haben deshalb eine Weinkellerei im schwäbischen Dasing verklagt.

              Dienstag, 5. Dezember: Das bringt der Tag

                EU-Außenminister beraten zu Nordkorea-Krise +++ Landwirte ziehen Jahresbilanz +++ Ergebnisse zu Grundschul-Lese-Untersuchung werden veröffentlicht +++ EU entscheidet zu "Mi Pad" +++ IOC berät über Ausschluss Russlands +++ FC Bayern spielt gegen Paris