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Verwechslungsgefahr? Gericht weist Klage von Tina Turner ab

    Nach einem Sieg vor dem Landgericht Köln ist die Sängerin Tina Turner jetzt in zweiter Instanz vor dem Oberlandesgericht Köln mit ihrer Klage gegen einen Konzertveranstalter aus Passau gescheitert. Die Richter sahen keine Verwechslungsgefahr.

    Zoll beschlagnahmt 4.000 gefälschte Markenklamotten
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Dem Hauptzollamt Landshut ist ein Schlag gegen Produktpiraterie gelungen: Die Beamten beschlagnahmten am Grenzübergang Suben bei Passau fast 4.000 gefälschte Textilien aus der Türkei. Die echte Markenkleidung hätte einen Wert von über 300.000 Euro.

    Erfolg für München: "Oktoberfest" als Marke teilweise geschützt

      Freude in München! Nicht mehr jeder darf unter dem Namen "Oktoberfest" vermarkten, was er will. Das EU-Amt für geistiges Eigentum hat der Stadt einen gewissen Markenschutz zugesprochen. Der gilt allerdings nur für bestimmte Bereiche.

      Klage gegen Amazon: Ortlieb enttäuscht von Entscheidung des BGH

        Nach dem Prozess um Markenrechte zwischen dem Internethändler Amazon und dem fränkischen Sportartikelhersteller Ortlieb zeigt sich das Unternehmen enttäuscht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte prinzipiell zugunsten von Amazon entschieden.

        Tattoo-Recht: Wem gehört das Motiv auf meiner Haut?

          Ewig macht man sich über das Motiv des neuen Tattoos Gedanken - aber wohl kaum, ob man sich damit Ärger einhandelt. Darf man sich jedes Motiv stechen lassen? Auch Gesichter? Darf man Fotos davon posten? Und was, wenn die Tätowierung misslungen ist?

          Prozess um "Kloster Ettal Glühwein" aus Dasing

            Darf der "Original Kloster Ettal Glühwein" so heißen – obwohl er gar nicht aus dem oberbayerischen Kloster Ettal stammt? Wettbewerbshüter haben deshalb eine Weinkellerei im schwäbischen Dasing verklagt.

            Dienstag, 5. Dezember: Das bringt der Tag

              EU-Außenminister beraten zu Nordkorea-Krise +++ Landwirte ziehen Jahresbilanz +++ Ergebnisse zu Grundschul-Lese-Untersuchung werden veröffentlicht +++ EU entscheidet zu "Mi Pad" +++ IOC berät über Ausschluss Russlands +++ FC Bayern spielt gegen Paris

              Streit um Neuschwanstein: So wertvoll sind Markenrechte
              • Artikel mit Video-Inhalten

              Gerade wird vor dem Europäischen Gerichtshof über die Marke "Neuschwanstein" verhandelt, die dem Freistaat Bayern gehört. Markenrechte eintragen lassen ist unkompliziert und lohnt sich für manche richtig.

              Bewährungsstrafe für Produktfälschung
              • Artikel mit Audio-Inhalten

              Das Amtsgericht München hat jetzt einen 65-Jährigen verurteilt, weil er gefälschte Markenartikel verkauft hatte. Das Urteil lautet auf zehn Monate auf Bewährung. Von Gerhard Brack