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Meinungsfreiheit in Gefahr: Wird man das noch sagen dürfen?

    Meinungsfreiheit oder Meinungsdiktatur? 63 Prozent der Deutschen sagen laut einer Allensbach-Umfrage: "Heutzutage muss man sehr aufpassen, zu welchen Themen man sich wie äußert." Ist die Meinungsfreiheit in Gefahr? Possoch klärt!

    Rechtsextremisten drohen auch Claudia Roth mit Ermordung
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    "Sie sind zurzeit Platz zwei auf unserer Abschussliste": Neben Cem Özdemir hat auch Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, ebenfalls von den Grünen, eine Morddrohung per E-Mail erhalten. Absender ist offenbar eine rechtsextremistische Gruppe.

    Medienbericht: Rechtsextremisten drohen Özdemir mit Mord
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Der Grünen-Politiker Cem Özdemir hat eine Morddrohung erhalten. Diese kam laut einem Medienbericht mutmaßlich von einer rechtsextremistischen Gruppe. Özdemir erhält bereits seit längerem Personenschutz.

    Bundesregierung will härter gegen Netz-Hass durchgreifen

      Digitaler Hass kann zu analoger Gewalt führen. Diese Tatsache gerät nach der rechtsextremen Gewalttat von Halle zunehmend in den Fokus der Regierung. Schärfere Gesetze gegen Hass im Netz sollen abschrecken. Doch Netz-Experten haben Zweifel.

      Was tun gegen Antisemitismus und Rassismus auf illegalen Seiten?
      • Artikel mit Video-Inhalten

      Sie verbreiten Hass und Hetze auf volksverhetzenden, extremistischen Webseiten: Rechtsextremisten stellen Juden an den Pranger. Die Ermittlungen deutscher Strafverfolgungsbehörden laufen oft ins Leere. Doch es gibt einen Weg, diese Seiten zu sperren.

      Behörden zählen 43 rechtsextreme Gefährder
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      BKA und Verfassungsschutz warnen vor einer steigenden Zahl potenzieller rechtsextremer Attentäter in Deutschland. Mehr Personal und eine stärkere Überwachung im Internet sollen als Maßnahmen dagegen helfen.

      EuGH: Facebook muss Beleidigungen suchen und löschen
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Es reicht nicht, dass Facebook eine Beleidigung, auf die es hingewiesen wurde, löscht. Der EuGH hat das Netzwerk verpflichtet, aktiv nach sinngleichen Kommentaren zu suchen. Geklagt hatte die ehemalige österreichische Politikerin Eva Glawischnig.

      "Schlampe" laut Berliner Landgericht keine Beleidigung

        Grünen-Politikerin Renate Künast wurde auf Facebook beschimpft. Das Berliner Landgericht hat nun entschieden: "Schlampe" oder "Gehirn Amputiert" seien keine Beleidigungen, sondern sachbezogene Kritik. Das letzte Wort ist damit noch nicht gesprochen.

        500 Euro Strafe für Hass-Posting bei Facebook

          Das Verbreiten von Hass in Sozialen Medien kann teuer werden: Für ein Posting mit einer Pistole und dem Spruch "Walther erledige das mal..." muss ein Mann 500 Euro zahlen. Er hatte so auf angeblich von Zuwanderern begangene Straftaten reagiert.

          Facebook-Hasskommentare: Fast 100 rechtskräftige Verurteilungen
          • Artikel mit Audio-Inhalten

          Unter einem Facebook-Video der Deggendorfer AfD ist es 2017 zu einer Vielzahl an Hasskommentaren gekommen. Insgesamt hat es bereits fast 100 rechtskräftige Verurteilungen gegeben. Es wird deutlich: Das Internet ist kein rechtsfreier Raum.