BR24 Logo
BR24 Logo
Suche

Suche | BR24

Artikelsuche

Suchergebnisse

Neuste Artikel

Kinderrechte ins Grundgesetz: populistisch oder notwendig?

    Sollen Kinderrechte Grundrechtsstatus bekommen? Eine Grundgesetzerweiterung von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht das vor. Kirchen und religiöse Gruppen sind sich uneinig.

    Lambrecht will Kinderrechte im Grundgesetz verankern

      Christine Lambrecht hat einen Gesetzentwurf für eine Festschreibung der Rechte von Kindern im Grundgesetz vorgelegt. Er sieht eine Ergänzung zu Artikel 6 der Verfassung vor. Union und Grüne kritisieren den Vorschlag.

      Lambrecht will Kinderrechte ab nächstem Jahr im Grundgesetz
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) rechnet damit, dass Kinderrechte bereits 2020 im deutschen Grundgesetz verankert sein werden. Laut Interview mit der Bayern 2 radioWelt will sie einen Gesetzentwurf noch dieses Jahr vorlegen.

      #BR24Zeitreise: 25 Jahre Umweltschutzgesetz
      • Artikel mit Video-Inhalten

      In den 1970er Jahren wuchs durch die Umweltverschmutzung das Bewusstsein für den Schutz der Natur. Doch erst am 27.10.1994 wurde der Umweltschutz als Staatsziel in das Grundgesetz aufgenommen.

      Impfpflicht: Ist das "Masernschutzgesetz" verfassungswidrig?

        Die WHO warnt vor einer Ausbreitung der Masern in Europa. Um sie zu stoppen, wäre eine Impfquote von 95 Prozent nötig - die Deutschland nicht erreicht. Gesundheitsminister Spahn plant eine Impfpflicht. Doch die sehen nicht nur Impfgegner kritisch.

        UNICEF Deutschland fordert Kinderrechte im Grundgesetz

          Der Geschäftsführer UNICEF Deutschland Christian Schneider fordert zum heutigen Weltkindertag im Interview mit der Bayern 2 radioWelt die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz.

          Grüne werfen Scheuer Verfassungsbruch vor

            Der Druck auf Verkehrsminister Scheuer im Zusammenhang mit der Vergabe von Verträgen zur gescheiterten Pkw-Maut wächst. Die Grünen werfen ihm Verstoß gegen das Grundgesetz vor und fordern seinen Rücktritt.

            Mietpreisbremse mit Grundgesetz vereinbar
            • Artikel mit Audio-Inhalten

            Die Mietpreisbremse verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Regelungen verstoßen demnach weder gegen die Eigentumsgarantie noch gegen die Vertragsfreiheit oder den allgemeinen Gleichheitssatz.

            Karlsruhe bestätigt EU-Bankenunion
            • Artikel mit Audio-Inhalten

            Die europäische Bankenunion ist mit dem Grundgesetz vereinbar - das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Kläger sahen bei Bankenaufsicht und -rettung zu viel Macht bei der EZB.

            Klimaschutz ins Grundgesetz: Unionspolitiker widersprechen Söder

              Nicht alle finden den Vorstoß von CSU-Chef Markus Söder gut, den Klimaschutz im Grundgesetz zu verankern. Zurückhaltung und Kritik kommt auch von CDU- und CSU-Politikern. Die Bundesregierung verweist auf die Beratungen im Klimakabinett.