Merkel, Macron und Erdogan: Krisendiplomatie per Video
Per Videokonferenz beraten Bundeskanzlerin Merkel, der französische Präsident Macron und der türkische Präsident Erdogan heute über die Flüchtlingsfrage und Auswege aus der Krise in Syrien.
Per Videokonferenz beraten Bundeskanzlerin Merkel, der französische Präsident Macron und der türkische Präsident Erdogan heute über die Flüchtlingsfrage und Auswege aus der Krise in Syrien.
Die EU-Kommission hat sich nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan zum Flüchtlingspakt bekannt. Kommissionspräsidentin von der Leyen kündigte aber an, dass sich ein Team darum bemühen werde, die Differenzen mit der Türkei zu klären.
Die Lage an der türkisch-griechischen Grenze ist weiter angespannt - und der Ton zwischen beiden Ländern wird rauer. Griechenland verteidigte sein Vorgehen gegenüber Migranten und attackierte die Regierung in Ankara scharf.
Der türkische Präsident Erdogan setzt die EU beim Flüchtlingsthema unter Druck. Die einen sagen, er hat sich in zu vielen Konflikten verrannt, andere sehen einen immer größeren Einfluss von Erdogan im Nahen Osten und der internationalen Politik.
Erdogan spricht von geöffneten Grenzen zur EU: Damit scheint das Flüchtlingsabkommen zwischen Brüssel und Ankara gescheitert. Doch wer ist Schuld daran? Welche Seite hält sich nicht mehr an die Abmachungen?
Wenn die Türkei jetzt Flüchtlinge ermutigt, sich Richtung griechische Grenze zu bewegen, um in die EU auszureisen, läuft das dem Flüchtlingspakt mit der EU zuwider. Doch was steht genau in dem Abkommen und welchen Wert hat es noch?
Der Migrationsforscher Gerald Knaus, Architekt des Flüchtlingspaktes mit der Türkei, hat eine Erneuerung des Abkommens gefordert. Zugleich äußerte er deutliche Kritik an der Europäischen Union.
Die EU will die Beitrittshilfen für die Türkei kürzen. Dazu soll die Kommission einen Vorschlag ausarbeiten, sagte Österreichs Bundeskanzler Christian Kern. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel begründete dies mit der negativen Entwicklung Ankaras.
Auch wenn die Zahlen ankommender Flüchtlinge in Griechenland zeitweise steigen, sieht die EU-Kommission keine Abkehr der Türkei vom Flüchtlingspakt. Das sagte eine Sprecherin der Kommission am Mittag in Brüssel.
Im Streit um die inhaftierten Deutschen in der Türkei hat Justizminister Heiko Maas (SPD) vor einer Eskalation gewarnt. Die Gangart gegenüber der Türkei müsse zwar härter werden. Zugleich dürfe man aber nicht den Kontakt zu den Gefangenen verlieren.