BR24 Logo
BR24 Logo
Suche

Suche | BR24

Artikelsuche

Suchergebnisse

Neuste Artikel

Diesel-Fahrverbote: Zwangshaft für Söder unwahrscheinlich
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Bayerns Ministerpräsident Söder muss im Streit um Diesel-Fahrverbote wohl keine Zwangshaft fürchten. Der Europäische Gerichtshof verwies den Fall zurück an die bayerische Justiz, die bisher keine Rechtsgrundlage sieht. Söder reagierte erleichtert.

Zwangshaft für Ministerpräsident Söder?

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheidet heute, ob Ministerpräsident Söder bzw. Mitglieder der Bayerischen Staatsregierung in Zwangshaft genommen werden können. Der Grund: Bayern weigert sich seit Jahren, Diesel-Fahrverbote vorzubereiten.

    EuGH-Verhandlung zu Zwangshaft: Söder bleibt gelassen
    • Artikel mit Audio-Inhalten
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Ob Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ins Gefängnis muss, weil er bisher keine Diesel-Fahrverbote in München verhängen ließ, bleibt auch nach der heutigen Verhandlung vor dem EuGH in Luxemburg ungewiss. Geklagt hat die Deutsche Umwelthilfe.

    Keine Fahrverbote: EuGH berät über Zwangshaft für Söder
    • Artikel mit Audio-Inhalten
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Der Europäische Gerichtshof befasst sich heute mit der Frage, ob Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) durch Androhung von Haft dazu gezwungen werden kann, in München Fahrverbote zu verhängen. Auslöser ist eine Klage der Deutschen Umwelthilfe.

    Luftreinhalteplan: Was wurde eigentlich aus den Fahrverboten?
    • Artikel mit Audio-Inhalten
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Vor eineinhalb Jahren hatte das Bundesverwaltungsgericht Diesel-Fahrverbote ermöglicht. Auch in bayerischen Städten wie Nürnberg, Würzburg und München waren Fahrverbote im Gespräch. Viele Unterstützer gibt es aber nicht mehr - außer der Umwelthilfe.

    Klage der Umwelthilfe: Saubere Luft für Nürnberg
    • Artikel mit Video-Inhalten

    In Nürnberg wird der europäische Grenzwert für Stickstoff-Dioxid regelmäßig überschritten. Deswegen hat die Deutsche Umwelthilfe jetzt Klage gegen den Freistaat Bayern eingereicht.

    Wissenschaftler: Fahrverbot allein reicht nicht für saubere Luft

      Die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina empfiehlt eine nachhaltige Verkehrswende. Dabei solle der Schwerpunkt mehr auf Feinstaub als auf Stickstoffoxiden liegen. Kleinräumige Diesel-Fahrverbote brächten keine wesentliche Entlastung.

      #fragBR24💡 Sind Fahrverbote jetzt vom Tisch?
      • Artikel mit Video-Inhalten

      Durch eine Gesetzesänderung sollen Diesel-Fahrverbote in Städten mit einer relativ geringen Überschreitung von Schadstoffgrenzwerten leichter vermieden werden können. Was bedeutet das? Sind Fahrverbote jetzt vom Tisch?

      Städtetag enttäuscht über Dieselgipfel
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Der Deutsche Städtetag hat ein Jahr nach dem Dieselgipfel von Politik und Autobranche eine durchwachsene Bilanz gezogen. Die Wirkung des Gipfels sei "eine sehr beschränkte" gewesen, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy in der radioWelt am Morgen.

      Mittwoch, 11. Juli: Das war der Tag

        Urteil im NSU-Prozess: Lebenslange Haft für Beate Zschäpe +++ Nach Suizid eines abgeschobenen Afghanen: Kritik an Seehofer +++ Trumps Kritik an NATO +++ Bayerischer Landtag beschließt Nachtragshaushalt +++ Diesel-Fahrverbote in Stuttgart ab 2019