Wegen Corona gabs deftige Aschermittwochs-Sprüche von Spitzenpolitikern heute nur am Bildschirm, statt vor Publikum im Saal. Die wichtigsten Aussagen von Spitzenpolitikern wie Söder, Baerbock, Scholz und Co. hier im Ticker zum Nachlesen.
CDU-Chef Armin Laschet stößt mit skeptischen Äußerungen zur Bedeutung von Corona-Inzidenzzahlen auf Kritik. Damit zerstöre er Vertrauen in die Corona-Maßnahmen, schrieb SPD-Fraktionsvize Katja Mast. Vonseiten der FDP gibt es dagegen Lob.
Die Wahl von FDP-Mann Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten hatte ein politisches Erdbeben ausgelöst. Der Mann, der mit den Stimmen der AfD ins Amt kam, ist fast vergessen. Aber die Folgen seiner Wahl wirken bis heute nach.
Für FDP-Chef Christian Lindner geht es in diesem Jahr um nichts weniger als sein politisches Schicksal. Bei der Bundestagswahl muss er liefern. Ein gutes Wahlergebnis allein dürfte aber zu wenig sein. Eine Einschätzung von Tobias Betz.
Die FDP befindet sich in einer gefährlichen Lage. Beim Dreikönigstreffen will Parteichef Lindner das ambitionierte Ziel ausgeben: Die FDP will an die Regierung. Doch es lauert eine existenzielle Gefahr.
Christian Lindner sieht vor dem Corona-Impfstart noch Verbesserungsbedarf. Die FDP hätte sich klare gesetzliche Grundlagen gewünscht. Außerdem appellierte Lindner an die Bundesregierung, die Zeit des Lockdowns nicht ungenutzt verstreichen zu lassen.
Für die Beschlüsse zu einem deutschlandweiten Lockdown ab Mittwoch kommt von der Bundestags-Opposition grundsätzliche Zustimmung, aber sie fordert auch eine Perspektive für die Zeit nach dem Shutdown. Eine "Notbremse" reiche nicht aus.
Vor dem Corona-Gipfel warnt FDP-Chef Christian Lindner in B5aktuell davor, die erlaubte Personenzahl in Geschäften weiter zu begrenzen und macht eigene Gegenvorschläge. Eine nochmalige Vorverlegung der Weihnachtsferien lehnt Lindner ab.
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt auf hohem Niveau, die Effektivität des Teil-Lockdowns ist umstritten. Hochrangige Politiker, darunter Vizekanzler Scholz und Ministerpräsident Söder, sprachen sich für eine Vertiefung der Maßnahmen aus.
Es komme weiter "auf jeden und jede Einzelne an" - so der Corona-Appell der Kanzlerin bei der Generaldebatte im Bundestag. Die Opposition war bei der Frage, wie die "Langstrecke" (Merkel) der kommenden Monate zu bewältigen sei, geteilter Auffassung.
