BR24 Logo
BR24 Logo
Suche

NEU

Suche | BR24

Artikelsuche

Suchergebnisse

Neuste Artikel

So steuert Deutschland auf Uploadfilter zu

    Uploadfilter? Wollen wir weitgehend vermeiden, hat das Justizministerium immer gesagt. Doch der neue Referentenentwurf zur Urheberrechtsreform würde Uploadfilter wohl unvermeidbar machen. Außerdem sollen Memes für Plattformen kostenpflichtig werden.

    Zoff ums Urheberrecht geht weiter: Wie viel "Zitat" ist erlaubt?

      Die Zeit drängt, aber offenbar kann sich die Bundesregierung weiterhin nicht auf ein neues Urheberrecht einigen. Gestritten wird vor allem darüber, wie viele Bild- und Text-Zitate Privatpersonen und Suchmaschinen kostenlos übernehmen können.

      Lambrecht: Instrumentalisierung durch Rechte bewusst machen

        Vor einer Sitzung des Kabinettsausschusses zum Thema Rechtsextremismus hat Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) Gegner der Corona-Einschränkungen dazu aufgerufen, sich von Rechtsextremisten zu distanzieren.

        Gesetzentwurf sieht härtere Strafen bei Kindesmissbrauch vor

          Bundesjustizministerin Lambrecht (SPD) plant härtere Strafen für Kindesmissbrauch. Ihr Ministerium hat nun einen entsprechenden Gesetzesentwurf vorgelegt. Neben Änderungen im Strafmaß, soll Kindesmissbrauch auch als Verbrechen eingestuft werden.

          Chaos um Bußgeldkatalog: Scheuer weist Kritik zurück

            Der erst Ende April neu eingeführte Bußgeldkatalog ist vorerst von allen Ländern ausgesetzt worden. Das Bundesjustizministerium sieht Bundesverkehrsminister Scheuer in der Verantwortung. Dieser weist die Kritik zurück.

            Theater, Fitnessclub und Co.: Gutscheine statt Entschädigung

              Wenn wegen der Coronakrise Kultur-, Sport- oder Freizeitveranstaltungen ausfallen, sollen Gutscheine eine entsprechende Entschädigungen sein. Das geht aus einem Papier des Bundesjustizministeriums hervor, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.

              Coronakrise: Regierung prüft Erleichterungen im Insolvenzrecht
              • Artikel mit Audio-Inhalten

              Durch die Corona-Pandemie geraten immer mehr Unternehmen in Schieflage. Für kleinere Firmen kann das existenzbedrohend sein. Sind sie überschuldet, müssen sie zeitnah Insolvenz anmelden. Das Bundesjustizministerium prüft nun, Fristen zu verlängern.

              Coronavirus erreicht den Deutschen Bundestag
              • Artikel mit Audio-Inhalten

              Das Coronavirus hat den Deutschen Bundestag und ein Ministerium erreicht. Nach Informationen von BR24 ist ein Mitarbeiter des Bundesjustizministeriums positiv getestet worden, der an der Klausur einer SPD-Fraktionsarbeitsgruppe teilgenommen hat.

              Fünf Jahre Mietpreisbremse: Was hat sie bisher gebracht?
              • Artikel mit Audio-Inhalten
              • Artikel mit Video-Inhalten

              Heute stimmt der Bundestag über eine Verlängerung der Mietpreisbremse bis 2025 ab. Sie gilt seit fast fünf Jahren. Und die Zahlen zeigen: Die Mietpreisbremse ist besser als ihr Ruf.

              Mehr Schutz vor Werbeanrufen und Vertragsverlängerungen
              • Artikel mit Audio-Inhalten

              Bundesjustizministerin Lambrecht will Verbraucher besser schützen. So soll die Laufzeit von Handyverträgen auf maximal ein Jahr gekürzt und Telefonwerbung stärker reglementiert werden. Verbraucherschützer sind mit dem Vorschlag nicht ganz zufrieden.