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BGH: Streit um gestohlene Bilder muss neu verhandelt werden

    Der Streit um das Eigentum an zwei gestohlenen Ölgemälden des Kunstmalers Hans Purrmann muss neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof hob am Freitag ein Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg auf und verwies den Fall zur neuen Verhandlung zurück.

    Erste Hilfe für Sportlehrer: Rotes Kreuz Würzburg startet Kurse
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Nach einem tödlichen Unfall in Hessen hat der Bundesgerichtshofs entschieden: Sportlehrer sind in besonderem Maße zu Erster Hilfe verpflichtet. Deshalb startet das Rote Kreuz in Würzburg jetzt ein neues Angebot: Erste-Hilfe-Kurse speziell für Lehrer.

    Wolbergs-Prozess: Drei Angeklagte legen Revision ein

      Vor einer Woche ist das Urteil im Regensburger Korruptionsprozess gefallen. So wie es aussieht, wird sich jetzt der Bundesgerichtshof des Falls annehmen. Mittlerweile haben drei der vier Angeklagten und die Staatsanwaltschaft Revision eingelegt.

      Angst vor Klagen: Viele bayerische Gemeinden sperren Badestellen
      • Artikel mit Video-Inhalten

      Immer mehr Städte und Gemeinden sperren bayernweit ihre Badestellen. Sie haben Angst, für Badeunfälle haftbar gemacht zu werden. Ein Urteil des Bundesgerichtshofes hat die Anforderungen an die Badeaufsicht erheblich verschärft.

      BGH: Kein Urteil im Markenstreit zwischen Amazon und Ortlieb
      • Artikel mit Video-Inhalten

      Der Bundesgerichtshof hat heute einen weiteren Markenrechtsstreit zwischen dem Internet-Versandhändler Amazon und dem Freizeitausrüster Ortlieb aus Heilsbronn (Lkr. Ansbach) verhandelt. Allerdings kam das Gericht heute noch zu keinem Urteil.

      Bundesgerichtshof sieht keinen Rechtsmissbrauch bei Umwelthilfe
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kann weiter als Verbrauchschutzverband abmahnen und klagen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied in Karlsruhe, dass der Verband eine Klagebefugnis habe und kein Rechtsmissbrauch vorliege.

      Pro DUH: Ein Hoch auf den unbequemen Stachel
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet heute über eine Klage gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH). Dabei geht es um die vielen Gerichtsverfahren, die die DUH als anerkannter Verbraucherschutzverband selbst anstrengt.

      Klage gegen Amazon: Ortlieb enttäuscht von Entscheidung des BGH

        Nach dem Prozess um Markenrechte zwischen dem Internethändler Amazon und dem fränkischen Sportartikelhersteller Ortlieb zeigt sich das Unternehmen enttäuscht. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte prinzipiell zugunsten von Amazon entschieden.

        Freisprüche von Ärzten in Sterbehilfe-Prozessen bestätigt

          Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Freisprüche von zwei Ärzten in Sterbehilfe-Prozessen bestätigt. Der fünfte Strafsenat des BGH wies damit die Revisionen der Staatsanwaltschaft gegen entsprechende Urteile der Landgerichte Berlin und Hamburg zurück.

          Online-Handel muss auch ausgepackte Matratzen zurücknehmen
          • Artikel mit Audio-Inhalten

          Schuhe, Klamotten, Toaster: Die allermeisten Dinge, die man im Netz bestellt hat, kann man problemlos wieder zurückschicken. Aber muss ein Online-Shop auch eine Matratze zurücknehmen, die keine Schutzfolie mehr hat? Ja, sagt der Bundesgerichtshof.