BR24 Logo
BR24 Logo
Suche

Suche | BR24

Artikelsuche

Suchergebnisse

Neuste Artikel

Bayerisches Integrationsgesetz teilweise verfassungswidrig
  • Eilmeldung

Das bayerische Integrationsgesetz verstößt in Teilen gegen die Verfassung des Freistaats. Das entschied der Verfassungsgerichtshof in München. Geklagt hatten die Fraktionen von SPD und Grünen.

"Verfassung gibt Bayern eine Abwehrformel gegen Rassismus"
  • Artikel mit Audio-Inhalten
  • Artikel mit Video-Inhalten

Heute ist Verfassungstag in Bayern – in Erinnerung an den 2. Dezember 1946, als Ministerpräsident Wilhelm Hoegner (SPD) die Verfassung nach einer Volksabstimmung ausfertigte. Beim Festakt im Landtag mahnten alle Redner, die Demokratie zu verteidigen.

100 Jahre Bamberger Verfassung

    Vor hundert Jahren verabschiedete die Bayerische Staatsregierung in Bamberg die "Bamberger Verfassung". Es war Bayerns erste demokratische Verfassung. Daran erinnert eine Sonderausstellung in der Bamberger Residenz.

    70 Jahre Grundgesetz: Warum Bayern dagegen stimmte
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Das Grundgesetz feiert dieses Jahr runden Geburtstag. In Bayern hatte es die deutsche Verfassung am Anfang alles andere als einfach. Heute vor 70 Jahren lehnte der bayerische Landtag das Grundgesetz ab. Warum?

    Regionalproporz: Verfassungsausschuss weist Beschwerde zurück
    • Artikel mit Audio-Inhalten

    Der Verfassungsausschuss im bayerischen Landtag hat die Eingabe von Franz Gebhart aus Unterfranken zurückgewiesen. Gebhart kritisierte, dass zu wenige Unterfranken im Landtag vertreten seien. Seine Kritik galt den Ausgleichs- und Überhangsmandaten.

    Küspert: Bayerische Verfassung ist der Kitt der Gesellschaft

      Von der AfD bis zu den Reichsbürgern, vom Volksbegehren Artenschutz bis zur Pflicht der Gemeinschaft gegenüber: Verfassungsrichter Peter Küspert hat in seiner Kanzelrede die Bedeutung der bayerischen Verfassung im Alltag herausgestellt.

      Kanzelrede von Verfassungsrichter Peter Küspert

        Der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, Peter Küspert, beleuchtet in seiner "Kanzelrede" am Sonntag die Rolle der Verfassung. Küspert setzt sich mit aktuellen Entwicklungen auseinander - unter dem Motto "Was uns zusammenhält".

        Klimaschutz wird nicht Staatsziel in bayerischer Verfassung
        • Artikel mit Audio-Inhalten
        • Artikel mit Video-Inhalten

        Klimaschutz wird nicht als Staatsziel in die bayerische Verfassung aufgenommen. Die Regierungskoalition aus CSU und Freie Wähler hat im Landtag die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Verfassungsänderung verfehlt.

        Kommentar: Eiertanz um Klimaschutz
        • Artikel mit Audio-Inhalten

        CSU und Freie Wähler sind mit ihrer Initiative, den Klimaschutz in die bayerische Verfassung aufzunehmen, im Landtag gescheitert. Leicht nachvollziehbar ist das nicht - es steckt viel Kalkül hinter den verschiedenen Positionen.

        Klimaschutz - Keine Zweidrittelmehrheit für Verfassungsänderung
        • Artikel mit Video-Inhalten

        Klimaschutz als Staatsziel – CSU und Freie Wähler wollen dies in die Verfassung aufnehmen. Abstimmung dazu: nächsten Dienstag im Landtag. Voraussichtlich wird die erforderliche Zweidrittelmehrheit scheitern. Ein Einigungsversuch gelang nicht.