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Ungültige StVO: Wie kam der Fehler in den Text?

    Viele Bundesländer setzen wegen eines Formfehlers den alten Bußgeldkatalog wieder in Kraft. Die schärferen Fahrverbotsregeln sind vom Tisch. Genau das wollte Minister Scheuer. Jetzt wird die Frage laut: Wie kam der Fehler in den Text der neuen StVO?

    Umstrittener Bußgeldkatalog wird in Bayern vorerst ausgesetzt
    • Artikel mit Video-Inhalten

    Mit dem neuen Bußgeldkatalog sollen Raser empfindlich bestraft werden. Allerdings sorgt ein Formfehler für große Probleme bei der Umsetzung. Bayern hat jetzt angekündigt, sich künftig wieder an das alte Regelwerk zu halten.

    Formfehler: Erste Bundesländer kippen härtere Strafen für Raser

      Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die neuen Bußgeldregelungen schon länger wieder entschärfen. Nun könnte ihm dabei ein Formfehler helfen. Erste Bundesländer setzten die strengeren Fahrverbotsregeln bereits aus - darunter auch Bayern.

      Scheuer fordert von Ländern: Blitzerstrafen wieder abmildern
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Nach heftiger Kritik will der Bundesverkehrsminister die neuen Fahrverbote wieder zurückdrehen. Er braucht dazu die Bundesländer. Erste Reaktionen zeigen: Das könnte schwierig werden.

      Bahnverkehr: Deutschlandtakt soll mehr Kunden anlocken
      • Artikel mit Video-Inhalten

      Der Masterplan Schienenverkehr steht. Darin erklären Verkehrsminister Andreas Scheuer und die Bahnbranche die Zukunft der Bahn und versprechen einhergehend Kunden bessere Anschlüsse. Aber wie schnell kann dieses Vorhaben Realität werden?

      Hofreiter hält Masterplan Schienenverkehr für Show
      • Artikel mit Audio-Inhalten

      Vor der Präsentation des Masterplans Schienenverkehr durch Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat Grünen-Fraktions-Chef Anton Hofreiter eine echte Strukturreform der Bahn gefordert. So sei der Masterplan nur eine "große Showveranstaltung".

      Maut-Desaster: Fallen Schadensersatzforderungen höher aus?

        Vor einem Jahr vernichtete der Europäische Gerichtshof die Pläne für eine Pkw-Maut. Vertrauliche Dokumente zeigen: Das Bundesverkehrsministerium wusste schon wenige Tage nach dem Urteil, wie hoch Entschädigungen der Mautbetreiber ausfallen könnten.

        Koalitionsbeschluss: Weg frei für neue Fahrdienste

          Die GroKo stärkt mit einer Gesetzesnovelle taxiähnlichen Angebote den Rücken: Fahrgäste dürfen sich bald ein Auto teilen. Dennoch dürfen die neuen Fahrdienste weiterhin nicht genau wie Taxis agieren: Die "Rückkehrpflicht" bleibt bestehen.

          Corona-Konjunkturpaket: Prämie beim E-Auto-Kauf steigt

            Der Kauf von E-Autos wird vom Staat stärker gefördert, für den Käufer sind so bis zu 9.000 Euro Ersparnis drin. Für Benziner und Diesel gibt es hingegen keine Kaufprämie, aber auch hier dürften die Preise nun fallen.

            A8-Tempolimit: Streitheimer schreibt an den Verkehrsminister
            • Artikel mit Audio-Inhalten

            Immer wieder kommt es auf der A8 zu Unfällen. Stefan Vogg aus Streitheim im Kreis Augsburg findet: Da muss etwas passieren. Er hat ordnerweise E-Mails an Bundesverkehrsminister Scheuer geschrieben. Seine Forderung: Ein Tempolimit auf der Autobahn.