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Maut-Untersuchungsausschuss: Dobrindt weist Vorwürfe von sich

    Der sogenannte "Architekt der Pkw-Maut", Alexander Dobrindt, hat mitten in der Nacht im Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut ausgesagt. Er wies alle Vorwürfe von sich.

    Dobrindt im U-Ausschuss - Architekt der Ausländermaut

      Die Diskussion um eine deutsche Pkw-Maut gab es lange, bevor Andreas Scheuer Bundesverkehrsminister wurde. Nun muss auch sein Vorgänger Alexander Dobrindt vor dem Untersuchungsausschuss aussagen. Für die Grünen ist er der "Master of Desaster".

      Grau statt weiß-blau: CSU-Klausur in Berlin
      • Artikel mit Video-Inhalten

      Zum Jahresauftakt trifft sich die Berliner CSU-Landesgruppe traditionell vor bayerischer Bergkulisse - lange in Kreuth, dann in Seeon. Wegen der Corona-Pandemie findet die Klausur diesmal am Berliner Alexanderplatz statt. Aus weiß-blau wird grau.

      Dobrindt warnt vor übereilter Kanzlerkandidaten-Kür der Union

        In der Debatte um den richtigen Zeitpunkt für die Wahl des Kanzlerkandidaten der Union fordert CSU-Landesgruppenchef Dobrindt "Mut zur Sorgfalt". Er könne sich vorstellen, nach den Landtagswahlen im März darüber zu entscheiden.

        Söder und Scholz wollen Corona-Maßnahmen verlängern
        • Artikel mit Audio-Inhalten

        Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt auf hohem Niveau, die Effektivität des Teil-Lockdowns ist umstritten. Hochrangige Politiker, darunter Vizekanzler Scholz und Ministerpräsident Söder, sprachen sich für eine Vertiefung der Maßnahmen aus.

        Nach Störeraktion: Dobrindt sieht AfD auf dem Weg zur neuen NPD

          Nach den Störaktionen von Gästen der AfD-Fraktion im Bundestag sieht CSU-Landesgruppenchef Dobrindt die AfD auf dem "direkten Weg, zur neuen NPD zu werden". Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Maier, schließt ein Parteiverbot nicht mehr aus.

          Söder sieht Gefahr eines zweiten Lockdowns
          • Artikel mit Video-Inhalten

          Angesichts des Anstiegs der Corona-Zahlen warnt CSU-Chef Söder vor möglichen gravierenden Folgen. "Wir wollen einen kompletten zweiten Lockdown verhindern", sagte er. Werde jetzt nicht gegengesteuert, "dann läuft das unweigerlich in diese Richtung".

          Was hat die CSU-Landesgruppe in Berlin zu sagen?

            Die CSU-Landesgruppe präsentiert sich gerne selbstbewusst als bayerischer Löwe in Berlin. Aber hat sie immer noch so viel Gewicht, seitdem Markus Söder das Ruder übernommen hat?

            CSU-Landesgruppe: Kickoff aus der Corona-Krise
            • Artikel mit Audio-Inhalten

            Nach der Klausur der Unionsfraktionsspitze tagt die CSU-Landesgruppe im Bundestag jetzt unter sich. Nach den Einschnitten durch die Corona-Pandemie richtet sie ihren Fokus auf die Wirtschaft und fordert erneut eine Kaufprämie für saubere Verbrenner.

            Corona-Politik: Union sieht sich durch Umfragewerte gestärkt

              Eine Zugmaschine, die das Land aus der Krise führt: Das will die Union im Kampf gegen Corona sein, wie die Bundestagsspitzen von CDU/CSU nach der Klausurtagung erklärten. Dort bekam sie Spontanbesuch von Elon Musk. Umfragewerte bestärken die Partei.