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Regierungsbildung So klein ist die große Koalition

Union und SPD wollen heute die Arbeit aufnehmen. Zum vierten Mal bilden sie auf Bundesebene eine Regierung. Also wieder mal eine große Koalition. Aber nur wenig ist so wie 1966. Eine Analyse

Von: Achim Wendler

Stand: 14.03.2018

Beliebt waren große Koalitionen noch nie. Vor einer "miesen Ehe" warnte 1966 Günter Grass. Der liberale Publizist Ralf Dahrendorf fürchtete gar das "Ende des parlamentarischen Regierungssystems". Half alles nichts. CDU, CSU und SPD schlossen sich trotzdem zusammen.

Und wie sehr die SPD das damals wollte! Herbert Wehner sah die Groko, die damals nicht so genannt wurde, als einzige Option für seine Partei. Ansonsten drohe der "Niedergang" der SPD. Die Regierungsbildung dauerte damals nur 20 Tage. Am Ende stand ein Kabinett, das reich war an politischen Lichtgestalten und Talenten: Willy Brandt, Franz Josef Strauß, Karl Schiller. Personell also war die erste Groko wirklich groß.

Numerisch auch: Die christlichen Parteien und die SPD waren wahrhaft große Player, bei der Wahl hatten sie 87 Prozent der Stimmen bekommen. Niemand bestritt ihren Anspruch, "Volkspartei" zu sein. Im Bundestag stellte die große Koalition ganze 90 Prozent der Mandate. Dazu passte, dass auch die Aufgaben der neuen Regierung gewaltig schienen. Aus damaliger Sicht rutschte die junge Bundesrepublik gerade in eine schwere wirtschaftliche Krise. So unbeliebt sie war, groß war die erste große Koalition also wirklich.

Statt Groko lieber "Angola-Koalition"?

Davon ist nicht viel geblieben. Mit jeder Neuauflage wurde die große Koalition kleiner. Aktuell basiert das Bündnis auf nur noch gut 53 Prozent der Wählerstimmen. Man kann darüber streiten, ob das überhaupt noch wahre Größe ist. Es entspricht in etwa der Mehrheit, die eine Koalition im Bundestag unbedingt braucht.

Warum dann eigentlich noch "große Koalition"? "Schwarz-Rot" klingt kompliziert. Man könnte auch nach einer Flaggen-Metapher suchen, nach dem Vorbild "Jamaika" für Schwarz-Gelb-Grün. Im Fall von Union und SPD landet man dann bei Angola - ein unfreies, vom Bürgerkrieg zerstörtes Land, kein schönes Bild für eine Koalition. Dann lieber weiter "Groko", das ist bewährt und eingeübt.

Volkspartei wollen alle sein

Wobei, auch inhaltlich ist das Bündnis von Union und SPD ja nicht mehr einzigartig. Volkspartei wollen heute auch die Kleinen sein, AfD und FDP schon länger, kürzlich formulierten auch die Vorsitzenden der Grünen: "Wir müssen Bindekraft über unser Milieu hinaus entwickeln." Alle zielen auf die Mitte der Gesellschaft, ergänzt um deren rechten oder linken Flügel. Entsprechend breit ist die politische Programmatik aller Parteien. Für jeden soll was dabei sein.

Im Widerspruch dazu steht, dass die Mitte der Gesellschaft immer weiter auseinander driftet. Die Interessen der Wähler werden vielfältiger. Ob eine Volkspartei dieser Vervielfältigung der Wünsche überhaupt begegnen kann, ist ungewiss. Der SPD gelingt es immer weniger. Wie lange es der Union noch gelingt, zeigt sich bald, womöglich schon in den nächsten Monaten. Viel wird von Horst Seehofer abhängen. Im Innen-, Bau- und Heimatministerium des CSU-Chefs werden die großen Fragen beantwortet: Integration, Wohnungsmangel, Lebensqualität auf dem Land. Der Erfolg dieser Groko liegt ganz wesentlich bei Seehofer.

"Jamaika"-Sondierungen als Vorgeschmack

Scheitert er, wird es die Union schwer haben. Dann ist es gut möglich, dass nach der nächsten Bundestagswahl eine große Koalition nicht mehr groß genug wäre. Dass ohne vierte Partei keine Kanzlermehrheit mehr zustande käme. Die Jamaika-Sondierungen waren ein Vorgeschmack.


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Barbara, Mittwoch, 14.März, 13:02 Uhr

9. Es heißt schon in der Bibel, bzw. im Evangelium nach Matthäus:

"An ihren Früchten und Taten werdet ihr sie erkennen!"

  • Antwort von Truderinger, Mittwoch, 14.März, 13:08 Uhr

    Ja Barbara, das sehe ich ähnlich! Allerdings in einem anderen Zusammenhang!

  • Antwort von Rosl, Mittwoch, 14.März, 13:10 Uhr

    Barbara, richtig, und noch etwas: Die in Berlin säen nicht, sie ernten nur. Die pekuniären Früchte müssen andere erbringen.

Rosl, Mittwoch, 14.März, 12:40 Uhr

8. Die "kleine Koalition"

Stimmt, die Koalition ist klein, auf dem Foto sehe ich nur Geisteszwerge. Aber wenn die Sonne untergeht, werfen auch Zwerge große Schatten.

Eberhard Scharfenberg, Mittwoch, 14.März, 10:05 Uhr

7. Spahn

Wie kommt ein grotten schlechter CDU Politiker Spahn zu solchen Bemerkungen über Harz IV Bezieher ?? Er müsste mal mit deren Einkommen ein Jahr
lang auskommen um zu sehen wie es wirklich ist ! Die CDu muss sich wirklich wegen solcher Mitgliedschaften gewaltig schämen und sich fragen lassen ,
was das "C" in der Partei noch zu suchen hat und somit den Niedergang der Volksparteien beschleunigen !!! Meine Partei wird keine mit dem " C "
werden ..... Leider !!!!

  • Antwort von Old Surehand, Mittwoch, 14.März, 13:46 Uhr

    Hartz IV ist ja gerade nicht auf Dauer angelegt, um keine falschen Anreize zu setzen. Ein Alleinstehender erhält 416 €, dazu werden Mehrbedarfe (Schwangere, Behinderte, Alleinerziehende, Schule und Bildung usw.) und Unterkunft sowie Heizung bezahlt. Die Krankenversicherung übernimmt der Staat komplett.
    Ganz ehrlich: Warum soll man damit nicht über die Runden kommen können? Was denken Sie, weshalb es nach wie vor einen gewissen Anteil an Beziehern gibt, die sich mit Hartz IV ganz gut arrangiert haben und gar keine Veranlassung sehen, eine Arbeit aufzunehmen? Nicht die Hartz IV-Sätze sind das Problem sondern die oft zu geringen Verdienste im sog. Niedriglohnsektor.

SchorschHh, Mittwoch, 14.März, 08:40 Uhr

6. Überragend

Mal auf's Bild schau'n - Er ist schon ein Großer, der Scheuer - dann lange nix, dann Dobrinth. - Jedoch er überragt sie alle: Seehofer - Seine letzte Worte als Ministerpräsident: "Das Werk ist vollbracht" - Seht Gemeinde, Euch ist heut' ...... - ja geht's nochj?

Bürger, Mittwoch, 14.März, 08:40 Uhr

5. Selbst-Betrug als Regel

Ein neuer Aufbruch in D und EU und "neuer" Zusammenhalt?
Sprüche von den Versagern, die viele Jahre Zeit hatten genau dies zu erreichen, aber
mit ihrer verlogenen Politik genau das Gegenteil bewirkt haben.
Aufbruchstimmung in in D und Europa ? Die Bevölkerungen von Europa
begrüßen frenetisch diese Dauerkanzlerin ?
Altbekannte Propagandasprüche und Durchhalteparolen.

  • Antwort von Erik, Mittwoch, 14.März, 08:49 Uhr

    @Bürger
    Mit Propaganda kennt sich Merkel ja bestens aus. Hat sie unter Erich Honecker ja lange genug praktiziert.

  • Antwort von Truderinger, Mittwoch, 14.März, 08:50 Uhr

    Mal eine simple Frage: Warum müssten wir denn "durchhalten"?

  • Antwort von Blechmann13, Mittwoch, 14.März, 10:21 Uhr

    Weil das "dicke Ende" bekanntlich immer am Ende kommt, Truderinger! ^^

    Das erinnert mich immer an Forenbeiträge, wenn einer seine Frage nicht beantwortet bekommt, und diesen mit einem ***schieb*** wieder nach ganz oben setzt. ^^

    Bei Merkel und Co. sind wir also jetzt beim 4. ***schieb***, ***schieb***, ***schieb***, ***schieb***,....
    Hoffentlich kommt kein fünfter...

    mfg

  • Antwort von Blechmann13, Mittwoch, 14.März, 10:52 Uhr

    Sorry, Truderinger, da hab ich mich doch glatt verklickt! ^^
    Der obige Beitrag von mir gehört natürlich eine Position nach unten zum 4. Beitrag von Seppl.

    mfg

  • Antwort von Truderinger, Mittwoch, 14.März, 11:55 Uhr

    @Blechmann: Mag ja sein, aber "Durchhalten" klingt für mich einfach viel zu melodramatisch. Man könnte meinen, wir durchlebten derzeit eine in der Geschichte beispiellose Krise. Dies entspricht jedoch lediglich der subjektiven Wahrnehmung einzelner Frustrierter.

  • Antwort von Rosl, Mittwoch, 14.März, 12:49 Uhr

    Bürger, bei dem "neuen" Zusammenhalt fragt man sich doch, was der alte Zusammenhalt war und warum er durch einen neuen ersetzt werden soll.