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Schlagabtausch in München Sicherheitskonferenz: Streitigkeiten und der Ruf nach mehr Europa

Am zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz sind internationale Konfliktlinien deutlich geworden: Die USA und Russland lieferten sich einen indirekten Schlagabtausch. Auch die Türkei erhob Vorwürfe. Als möglicher Lösungsansatz vieler Konflikte wurde der Ruf nach einem stärkeren Europa laut.

Von: Rolf Büllmann

Stand: 17.02.2018

Sergej Lawrow, Außenminister von Russland, spricht während der 54. Münchner Sicherheitskonferenz.  | Bild: dpa-Bildfunk/Sven Hoppe

Die Rolle Europas in der Welt - das ist das bislang prägende Thema der diesjährigen Sicherheitskonferenz in München. Seit Beginn der Veranstaltung wird immer wieder darüber gesprochen, dass Europa gestärkt werden müsse - auch militärisch -, dass es beweglicher und selbstbewusster auftreten müsse. Sigmar Gabriel sagte am Samstagmorgen bei seinem vielleicht letzten Auftritt als Bundesaußenminister auf großer Bühne:

"Europa ist nicht alles, aber ohne Europa ist alles nichts."

Außenminister Sigmar Gabriel

Die Weltordnung habe in den letzten Jahren massive Verschiebungen erlebt, sagte Gabriel, mit noch unabsehbaren Konsequenzen - Grund genug, Europa und die transatlantischen Beziehungen zu stärken. Auch mit Russland müsse man den Dialog suchen, sagte der Minister - und sein russischer Kollege Lawrow erklärte sich durchaus bereit dazu. Gleichzeitig aber übte er scharfe Kritik am Westen.

Russlands Außenminister: "Alles nur Geschwätz"

Dieser habe keinen goldenen Mittelweg gefunden hin zu einer Entwicklung, von der beide Seiten profitieren. Russland sei nicht schuld daran. Angesprochen auf die Tatsache, dass in den USA gerade gegen 13 Russen Anklage erhoben wurde wegen Einmischung in die amerikanischen Wahlen, sagte Lawrow ungerührt: Solange es keine Fakten gebe, sei das alles nur Geschwätz - man möge bitte seine undiplomatische Ausdrucksweise entschuldigen.

Kurz danach, nach der Rede des amerikanischen Sicherheitsberaters McMaster, fragte ein Mitglied der russischen Delegation, warum die USA denn nicht endlich bereit seien, einen Dialog über Cyber-Sicherheit zu beginnen? Ob das damit zu tun habe, dass es nach russischen Informationen zehn Mal mehr Cyberattacken aus den USA Richtung Russland gebe als andersrum? Worauf ein sichtlich genervter McMaster antwortete:

"Ich bin überrascht, dass überhaupt russische Cyber-Experten für so etwas zur Verfügung stehen würden. Die sind doch alle gut damit beschäftigt, westliche Demokratien zu schwächen."

Donald Trumps Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster

Die Beweise dafür seien unwiderlegbar, so McMaster. Er betonte die Bedeutung einer freiheitlichen Weltordnung, und übte scharfe Kritik an Nordkorea, Syrien und dem Iran, die er als Schurkenstaaten bezeichnete. Deutschland forderte McMaster auf, den Handel mit dem Iran zurückzufahren. Wer mit dem Regime in Teheran Geschäfte mache, stelle praktisch den Revolutionsgarden einen Scheck aus, sagte er.

Konflikt unter NATO-Partnern

Den Konflikt der USA mit der Türkei sprach er nicht an. Die USA unterstützen im Kampf gegen den IS Kurden-Milizen, die die Türkei als Terroristen bezeichnet. Amerikanischen Soldaten, die türkischen Einheiten im Kampf gegen diese Milizen im Weg stehen, drohte Präsident Erdogan jüngst eine so wörtlich "osmanische Ohrfeige" an. Bei der Sicherheitskonferenz danach gefragt, sagte der türkische Premier Yildirim:

"Es ist egal, ob es in Syrien oder im Irak ist, wenn es dort terroristische Aktionen gibt gegen unser Land, dann ist es doch klar, dass wir hier die stärkste mögliche Ohrfeige geben würden, das würden wir gegen jedes Land machen."

türkischer Ministerpräsident Binali Yildirim

Brexit und Sicherheitspolitik

Mit gutem Grund hatte Bundesaußenminister Gabriel gewarnt, der Syrien-Konflikt bewege sich in eine Richtung, die akute Kriegsgefahr selbst für Deutschlands enge Partner bedeute. Ein enger Partner der EU will auch nach dem Brexit Großbritannien bleiben. Die britische Premierministerin May machte sich für ein umfangreiches Sicherheitsabkommen zwischen ihrem Land und der EU stark. Europas Sicherheit, so May, ist auch unsere Sicherheit.

Die britische Premierministerin Theresa May sprach sich bei ihrem Auftritt für ein umfangreiches Sicherheitsabkommen mit der EU nach dem Brexit aus. "Wir möchten die Kooperation auch nach dem Austritt aus der EU fortsetzen und vorantreiben", sagte May. "Europas Sicherheit ist unsere Sicherheit."


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Wanda, Sonntag, 18.Februar, 01:00 Uhr

22. Hinterherhinken...

USA, Russland und Europa, nehmen sich zu wichtig. Dass der inzwischen auch technologische und wirtschaftliche Riese China zum Globalplayer aufgestiegen ist und mit Sicherheit auch militärische Weltmacht wurde, blenden die Schwätzer in München einfach aus...

  • Antwort von Alf, Sonntag, 18.Februar, 08:16 Uhr

    Liebe Wanda,
    wer die Vertreter aller Herren Länder in München Schwätzer nennt,
    muss schon eine ganz individuelle Sicht der Dinge haben...
    Gute Zeit

kluge sie , Samstag, 17.Februar, 23:59 Uhr

21. Immer diese Putin-Bot's und Putin-Troll's.

Kommentare, die mir nicht gefallen müssen Bot's oder Troll's sein.
Soll ich gleich lachen oder reicht es auch morgen?

Adelhed , Samstag, 17.Februar, 23:49 Uhr

20. Die NATO wird wohl die Menschheit auslöschen.

Die NATO rüstet auf und provoziert ohne Ende bis es einmal kracht. Das russische automatische atomare Vergeltungs-System "Perimetr" auch "Tote Hand" genannt kämpft selbständig weiter, auch wenn es keine Russen mehr gibt. Danach kommt der längste nukleare Winter. Die Aktien von der US-Neokonservativen werden wertlos. Die US-Neokonservativen können in ihren Luxusbunkern nicht ewig bleiben, irgendwann müssen sie raus.

Oliver M., Samstag, 17.Februar, 23:47 Uhr

19.

Ich hoffe, dass sich alle Beteiligten darüber im Klaren sind, dass ihr provozierendes Kindergartenverhalten mitunter über das Leben von Millionen, wenn nicht gar Milliarden Menschen entscheidet!
Egal wie, an einem Krieg würde ich mich sowieso nicht beteiligen gemäß dem Motto "stell Dir vor, es ist Krieg und keiner geht hin". Von meiner Familie würde ich so oder so getrennt und ob ich oder die eine militärische Konfrontation überleben würden, ist so oder so ungewiss ...

Drum: hockts Euch zam, essts was gutes, trinkts a Bier, lassts Euch gut gehen und handelt so, dass die Spezies Mensch es auch würdig ist, die Bezeichnung "Krone der Schöpfung" zu tragen!!!

Oliver M., Samstag, 17.Februar, 23:36 Uhr

18.

Hätte ich nur auf Kinder verzichtet, dann ließe sich dieser Irrsinn leichter ertragen! Die Menschheit macht definitiv Rückschritte. Na ja, vielleicht ist das auch der einzige Weg, dass wir uns eines Tages wieder gegenseitig die Köpfe einschlagen und uns - möglicherweise mit Hilfe von Nuklearwaffen - um ein paar Milliarden Menschen reduzieren. Dann haben die, welche übrig bleiben, die Chance, auf einen Neuanfang aufbauend auf den Scherben die wir hinterlassen haben. Hoffentlich bleiben dann wenigstens Menschen mit Hirn übrig.
In diesem Sinne werde ich noch mehr aufs Geld "schei..." und das Leben im Hier und Jetzt genießen. Wer weiß, was die Zukunft bringt, angesichts so viel "Intelligenz" der "Krone der Schöpfung". Wozu Geld bunkern und sparen für eine Zukunft, die vielleicht nie so kommt, wie ich mir das heute vorstelle?
Wobei ich dennoch die Hoffnung nicht aufgebe, dass rechtzeitig Politiker kommen, die imstande sind, mit Diplomatie das Ruder herum zu reißen ...

  • Antwort von Georg Kaiser, Sonntag, 18.Februar, 12:45 Uhr

    Sie sprechen mir aus der Seele, Leider sind wir zur Zeit noch viel zu wenige,die den an der Macht und damit an den Geldtöpfen sitzenden Militaristen die Stirn bieten können, auch wenn wir es sind, die die Geldtöpfe mit ihren Steuern auffüllen. Wir müssen - auch wie hier, z.B. mit Leserbriefen, der stete Tropfen sein, der den Stein des Militarismus zersprengt. Ich frage mich, wie lange wir noch auf eine handlungsfähige UN warten müssen, die den ständigen Säbelrasslern die Uniformen ausziehen kann.