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Polizei bundesweit im Einsatz Kampf gegen Hasspostings - Memminger Wohnungen durchsucht

Aktuell trifft es die Nationalspieler Gündogan und Özil - Hass-Postings füllen viele Facebook-Timelines. Die Autoren fühlen sich im Netz anonym und sicher. Nun macht das Bundeskriminalamt dagegen Front.

Von: Andrea Trübenbacher/Andreas Herz

Stand: 14.06.2018

Illustration zum Thema Hass im Internet (Symbolbild) | Bild: picture-alliance/dpa

Seit heute früh findet ein bundesweiter Aktionstag des Bundeskriminalamts gegen Hasspostings im Internet statt. Unter anderem werden auch in Memmingen Wohnungen durchsucht und Beschuldigte vernommen. Das teilte das Polizeipräsidium Schwaben Südwest soeben mit.

Ein Posting kann schwere Folgen haben

Den Tätern wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben, etwa die öffentliche Aufforderung zu Straftaten, antisemitische Beschimpfungen oder fremdenfeindliche Volksverhetzungen. Der „einfache Mausklick“ zur Verbreitung von Hass im Netz kann laut Polizei für die Täter schwerwiegende Folgen haben: Volksverhetzung in sozialen Netzwerken oder Onlineforen wird mit Freiheitstrafe bis zu fünf Jahren bestraft.

Gegen Merkel, gegen Gündogan

Das Netz ist voll davon: Viele hetzen gegen Flüchtlinge, gegen Angela Merkel oder aktuelle gegen die Nationalspieler Özil und Gündogan. Der Unterschied zu berechtigter Kritik: Die Grenze zur Straftat wird überschritten. Beleidigungen, Volksverhetzung oder sogar Aufrufe zu einer Straftat sind die Regel.

Durchsuchungen in zehn Bundesländern

In insgesamt zehn Bundesländern gab es Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und weitere Maßnahmen gegen insgesamt 29 Beschuldigte, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Den mutmaßlichen Tätern wird vorgeworfen, strafbare Hasskommentare im Internet gepostet zu haben.

An dem Einsatz zum dritten bundesweiten Aktionstag gegen Internethetze waren 20 Polizeidienststellen unter anderem in Berlin, Bayern, Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen beteiligt.

Polizei ermuntert zur Anzeige

Das Internet sei "kein rechtsfreier Raum", warnte das BKA. Das schnelle Löschen von Hasskommentaren, wie es das Anfang dieses Jahres in Kraft getretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz vorsieht, sei genauso wichtig wie die strafrechtliche Verfolgung der Täter.

Das BKA forderte dazu auf, die Bekämpfung von Hass im Netz zu unterstützen.

Wer im Internet und in sozialen Netzwerken auf Hass, Hetze und verbale Gewalt stoße oder sogar Opfer solcher Taten werde, solle Anzeige bei der Polizei erstatten.


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