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Nach dem Luftschlag gegen Syrien Offenbar neue UN-Resolution in Arbeit

Nach dem westlichen Militärschlag gegen Syrien haben die USA, Großbritannien und Frankreich einen neuen diplomatischen Vorstoß im UN-Sicherheitsrat gestartet. Der französische UN-Botschafter Delattre sagte, man werde einen Resolutionsentwurf vorlegen, der eine nachhaltige Lösung im Syrien-Konflikt bringen soll.

Von: Kai Clement

Stand: 15.04.2018

14.04.2018, USA, New York: Francois Delattre (r), UN-Botschafter von Frankreich, spricht bei einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen über die Lage in Syrien.  | Bild: dpa-Bildfunk/Mary Altaffer

Den neuen Entwurf für eine UN-Resolution habe Frankreich verfasst und zusammen mit den USA und Großbritannien vorgelegt, das berichtet die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den ihr vorliegenden Text. Das sind die drei Länder, die gemeinsam den Luftschlag gegen Syrien verübt haben. Frankreichs Außenminister hatte nach der nun schon fünften ergebnislosen Sicherheitsratssitzung der Woche erklärt, sein Land wolle die Initiative wieder aufnehmen. Es gehe darum, eine friedliche Regelung für die syrische Krise zu finden. Ab Wochenbeginn werde man neue Maßnahmen ergreifen – auch im Sicherheitsrat.

Die AFP zitiert aus dem Text, es gehe um einen "unabhängigen Mechanismus", um den mutmaßlichen Giftgasangriff auf die inzwischen von den Rebellen geräumte Stadt Duma zu untersuchen. Das Gremium solle auch die Verantwortlichkeit klären – eine Aufgabe, die die Spezialisten der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen OPCW, die zur Zeit in Syrien sind, nicht haben. Sie untersuchen lediglich, ob und falls ja welches Gift eingesetzt wurde. Die Regierung Syriens solle umfassend mit der OPCW zusammen arbeiten und die Organisation solle binnen eines Monats erklären, ob Syrien seine Chemiewaffen vollständig offengelegt habe.

Russlands Veto gegen Resolution wahrscheinlich

Ein Beobachter nannte den Entwurf einen Veto-Köder. Schließlich gab es schon einmal eine solche UN-Ermittlergruppe, die die Täter hinter den Giftgas-Attacken herausfinden sollte. Im November hatte Russland ihre Weiterarbeit per Veto verhindert. Allein in dieser Woche sind zwei Anläufe, eine neue Gruppe zu schaffen, gescheitert.

Bei der gestrigen Dringlichkeitssitzung hatten die Kontrahenten in einem wütenden Schlagabtausch ihre Vorwürfe erneuert. Für Russland ist der Luftschlag ohne Mandat des Sicherheitsrates eine eklatante Verletzung internationalen Rechts. Die Amerikanerin Nikki Haley sagte, Moskau habe mit seinen Vetos dem syrischen Regime erst grünes Licht für die barbarischste aller Waffen gegeben.


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