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Gericht stellt die Weichen Schienenkartell muss an Stadt München Schadenersatz zahlen

Nach einem langen zähen Rechtsstreit hat das Oberlandesgericht jetzt der Landeshauptstadt München Recht gegeben: Das sogenannte „Schienenkartell“ muss Schadensersatz zahlen.

Von: Margit Siller

Stand: 08.03.2018

ARCHIV - 18.01.2016, Bayern, München: Schnee liegt am Hauptbahnhof rund um eine Weiche, die mit einer Weichenheizung ausgestattet ist, während die Weiche selbst frei von Eis und Schnee ist. (zu dpa: «Zuschneien und Vereisen verhindern - Heizstab in vielen Weichen» vom 01.03.2018) Foto: Matthias Balk/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ | Bild: dpa-Bildfunk/Matthias Balk

Jahrelang hatten sich mehrere europäische Stahlhersteller und Lieferanten abgesprochen; sie konnten so Preise und Mengen auf dem deutschen Markt für Eisenbahnschienen, Schwellen und Weichen manipulieren. Im Sommer 2011 flog dieses Schienenkartell auf.

Schienenkartell lud ein in Restaurants und Bordelle

Die Methoden galten als äußerst raffiniert; dazu gehörten auch Besuche in teuren Restaurants und in Bordellen. Das Bundeskartellamt verhängte 2013, also genau zwei Jahre später, hohe Bußgelder gegen acht Hersteller und Lieferanten. Geschädigt wurde damals hauptsächlich die Deutsche Bahn, aber auch zahlreiche kommunale Verkehrsbetriebe wollten klagen.

Landgericht muss entscheiden, wieviel das Schienenkartell an München zahlen muss

Das Landgericht München I hatte der Stadt München zunächst Schadensersatz zugestanden. Dagegen hatten die Beklagten Berufung eingelegt. Das OLG hat das Urteil des Landgerichts nun in Teilen bestätigt. Damit bekommt die Stadt Schadensersatz. Wie hoch die Summe genau ausfällt, muss wiederum das Landgericht klären.


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