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Reaktion auf EU-Klage Münchens Umweltreferentin drängt auf Umweltzone für Stickstoffdioxid

Wegen zu hoher Stickstoffdioxidwerte (NO2) verklagt die EU-Kommission auch Deutschland. "Die Klage war leider absehbar", so die Umweltreferentin der Stadt München, Stephanie Jacobs. Sie fordert nun, dass der Bund Umweltzonen auch für NO2 ermöglicht.

Von: Christoph Müller und Günther Rehm

Stand: 17.05.2018

Autos fahren an einem Schild "Umweltzone München" vorbei. | Bild: picture-alliance/dpa

Aus Sicht der Münchner Umweltreferentin ist die Klage der EU-Kommission eine folgerichtige Entwicklung des seit 2016 laufenden Vertragsverletzungsverfahrens. "Leider hat das Sofortprogramm des Bundes, 'Saubere Luft', die EU-Kommission nicht überzeugen können, die Luft in den Innenstädten in einem vertretbaren Zeitraum sauber zu bekommen."

Jacobs: Software-Updates vermutlich nicht ausreichend

Nun, so Jacobs, müsse über andere Maßnahmen "ernsthaft" nachgedacht werden. Sie zweifelt, dass für Dieselfahrzeuge unterhalb der Schadstoffklasse 6 Software-Updates ausreichend werden. "Hier wird man um Hardware-Nachrüstungen nicht umhinkommen." Darüber hinaus müsse der Bund endlich die Weiterentwicklung der bei Feinstaub erfolgreichen Umweltzone auch für NO2 ermöglichen." Dafür brauche es entsprechende Plaketten, "die unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit nur noch emissionsarmen Fahrzeugen die Einfahrt in die belasteten Innenstadtbereiche ermöglicht".

Bei NO2-Umweltzone Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen

Was die Verhältnismäßigkeit betrifft, macht sich die Umweltreferentin für gestufte Übergangsfristen und Ausnahmeregelungen stark – "insbesondere für Handwerker, Lieferverkehr, Anwohner oder mobilitätseingeschränkte Personen". Genau das habe die Stadt bereits im Voruntersuchungskonzept im Januar und März dem Stadtrat vorgestellt.

Die Klage der EU-Kommission kommt vor dem Hintergrund, dass seit Jahren die per EU-Gesetz vorgeschriebenen Grenzwerte für Stickoxid in vielen deutschen Ballungszentren überschritten werden. In Großstädten wie München, Stuttgart oder Köln teilweise sogar deutlich.

EU: Jedes Jahr rund 400.000 vorzeitige Todesfälle wegen schädlicher Abgase

Insgesamt 66 Kommunen im Bund stehen momentan auf der roten Liste. EU-weit, so rechnet die Kommission vor, gingen jedes Jahr rund 400.000 vorzeitige Todesfälle auf das Konto der schädlichen Abgase. Schuld an der Misere: vor allem Dieselmotoren, die nach Expertenmeinung für fast die Hälfte der Emissionen verantwortlich sind.


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albert0, Donnerstag, 17.Mai, 17:56 Uhr

5. Hohe Stickstoffdioxidwerte (NO2)

@Obermenzinger
Hallo nach Obermenzing/Trudering etc.,
auch ich komme mit Menschen mit der Diagnose COPD zusammen. Ich wünsche jeden Politischen Entscheidungsträger das er keine chronische Lungenerkrankung hat.

Hans Frieder Leistner, Donnerstag, 17.Mai, 17:39 Uhr

4. Meßstationen

Gestern wurde in einemTV Bericht mitgeteilt, daß in ganz (!) Griechenland nur 8 Meßstationen vorhanden sind. Wieviele gibt es in München? Zahlen wir Deutschen nicht schon reichlich in die EU ein? Müssen da neue Geldquellen erschlossen werden? Wofür haben wir denn Beamte in Brüssel?

  • Antwort von Seppl, Donnerstag, 17.Mai, 18:20 Uhr

    Da steht in der FAZ heute ein interessanter Beitrag dazu. Da wird auch auf die Wahl der Standorte eingegangen: immer gerne da messen, wo es bestimmt besonders schmutzig ist.

    Die Luft in Deutschlands Städten war übrigends noch nie besser als heute. Die Stickoxidemissionen sind heute nur noch halb so hoch wie 1990.

  • Antwort von Johannes, Donnerstag, 17.Mai, 20:17 Uhr

    In München gibt es fünf offizielle Messstellen des bayerischen Landesamts für Umwelt.
    An zwei davon (Landshuter Allee/Mittlerer Ring sowie am Stachus) werden die NO2-Jahresmittelwerte überschritten.
    An den anderen dreien (Allach, Johanneskirchen, Lothstraße) wird der Wert teilweise deutlich unterschritten.
    Die Messstation Lothstraße liegt 50m von der stark befahrenen Dachauer Straße entfernt.
    Daran sieht man, dass das NO2 schnell verdünnt bzw. abgebaut wird.
    Auf jeden Fall erkennt man, dass die NO2-Werte nur direkt an den sehr stark befahrenen Straßen überschritten werden, und "nur" ein paar tausend Menschen betreffen (was natürlich schon schlimm genug ist).
    Aber es betrifft nicht ansatzweise das ganze Stadtgebiet, was man ja dank der Formulierungen vieler Journalisten annehmen würde.

    P.S.: Bitte nicht falsch verstehen, ich bin absolut FÜR eine weitere Reduzierung der Emissionen. Aber bitte mit Augenmaß und Verstand anstatt mit politischen Schnellschüssen.

Selim, Donnerstag, 17.Mai, 17:38 Uhr

3. Meine Erfahrung mit dem Fahrverbot

in den Siebzigern hatten wir mal einen oder zwei Sonntage mit Autofrei.
Wir haben das genossen!
Das waren die Tage im Leben der Menschen, an denen die Stadt ihnen und nicht dem Autobrummbrumm gehörte.

Motzki, Donnerstag, 17.Mai, 16:57 Uhr

2.

Wieviele vorzeitige Todesfälle gehen EU-weit jährlich auf das Konto schädlicher Abgase, die Raucher ausstossen und Nichtraucher einatmen müssen?
Und was macht die Politik dagegen??

  • Antwort von Karli, Donnerstag, 17.Mai, 17:39 Uhr

    @Motzki
    Warum immer nur motzen, sie fragen nach der Politik?
    War es nicht ein Passauer Bürger der dieses Rauchverbot mittels Volksabstimmung durch gesetzt hat. Die Politik verhielt sich still, wie immer warum? Weil diese Herren gefangen waren -nein nicht im Knast- von der Lobby, verstehen sie jetzt!

  • Antwort von Schlanker, Donnerstag, 17.Mai, 21:19 Uhr

    Wie viele Todesfälle gibt es jährlich durch die folgen von Übergewicht ?

Seppl, Donnerstag, 17.Mai, 16:36 Uhr

1. Hausaufgaben machen!

Wie lange ist es her, dass die Stadt München endlich den Durchgangsverkehr für LKWs verboten hat?
Wann fängt München an, dieses Verbot auch zu kontrollieren?
Wie sieht es mit den städtischen Bussen aus? Wie dreckig oder sauber sind die?
Wie sieht es mit Geschwindigkeitskontrollen aus? In München, insbesondere auf Altstadt- und Mittlerem Ring wird gerast, was das Zeug hält!

München sollte seine Hausaufgaben machen, bevor man die Autofahrer ausperrt.

  • Antwort von Aton, Donnerstag, 17.Mai, 17:08 Uhr

    Volle Zustimmung!
    Jetzt rufen die Umwelt-Populisten "Haltet den Dieb!"

  • Antwort von Obermenzinger, Donnerstag, 17.Mai, 17:17 Uhr

    Lieber Joseph,

    schade dass Du hier nur den Seppl kannst. Hast Du Dir mal überlegt, wieviel Leute mit einem Bus/Metrobus/Anhängerbus fahren. Da kommt pro Kopf (=Fahrgast) herzlich wenig NOX-Ausstoß zusammen (auch wenn die gesetzliche Regelung natürlich fahrzeugbezogen ist). Auch in den größten SUVs (sind diese Autos für den Verkehr in Innenstädten konzipiert?) sitzen selten 5 Personen. Manche sehen die SUVs als moderne Landplage!

    Ein LKW-Durchfahrverbot für "Transit"- Lkws gibt es seit 2006! Es wird im Rahmen des möglichen kontrolliert. Für die Kontrolle ist aber nicht die Stadt, sondern die staatliche Polizei zuständig!

    Die Stadt würde ja gerne Hausaufgaben machen, wenn nicht der Bund und Land torpedieren würden (Blaue Plakette).

    Ich kenne leider mehrere COPD-Patienten in München.

  • Antwort von Wolfgang, Donnerstag, 17.Mai, 17:50 Uhr

    @ Seppl,

    falsch, möglichst wenig PKW in die Stadt lassen und auch nicht innen herumfahren lassen, das nicht fördern!

    1. keine neuen Arbeitsplätze nach München, wenn 400 000 täglich einpendeln sind das 400 000 Arbeitsplätze zuviel!
    Ob Glonn, Petershausen, Bad Tölz, Tutzing, Vaterstätten schafft euch Arbeit vor Ort.

    2. Innerörtlcih PKW-Verkehr nicht fördern, beim Wohnungsbau und Gewerbe keine Stellplatzpflicht, weder Bau noch Ablöse. Dann könne auch kleine Llebensmittelhändler Läden dort eröffenen wo die Kunden wohnen.

    Extrem blöd, Stellplatzbaupflicht für Bezirkssportanalgen und Fittnesscenter, dahin gehen top-fitte Leute, die können U-Bahn oder Fahrradfahren.
    Zumindestens muß man nicht die Betreiber zum Parkplatzbau zwingen.

    3. Im gesamten Stadtgebeit KEINE gebührenfreien Dauerstellplätzel, auch und besonders nicht für Anlieger, ohne eigene Teifgarage keinen Privat-PKW, ohne Stall kein eigenes Reitpferd. Parkgebühren 3€/h von 00:00 bis 24:00 7 Tage die Woche.

  • Antwort von Seppl, Donnerstag, 17.Mai, 18:16 Uhr

    @Obermenzinger
    @Wolfgang

    Erstens: natürlich heiße ich nicht Josef und auch nicht Seppl. Ich hab mal im Rheinland gelebt, da ist jeder Bayer entweder ein Seppl oder ein Bazi, Seppl ist Bayer auf Kölsch, soviel dazu.

    Zweitens: Schöne Wünsche haben Sie da.

    Schafft mal Wohnungen für all die Pendler, geht natürlich nicht. Oder macht die Jobs selber: Krankenschwester, Polizist, Verkäufer ....... München braucht Pendler!

    Bis 2035 wird München um 350.000 Einwohner wachsen, können Sie auf den Seiten der Stadt nachlesen. Einige davon werden Autofahren, bei dem ÖPNV.

    München hat 16.000.000 Übernachtungen von Touristen jedes Jahr. Ich schaue gerne vor dem Kempinsky oder dem Bayerischen Hof den Nobelkarossen zu. Da gibt es Leute, die fliegen nach München, mieten sich ein Auto und rasen eine Woche über die Autobahnen, weils das sonst nirgends auf der Welt gibt, kein Tempolimit.

    Kurz und gut: natürlich muss die Stadt tun, was möglich ist, und das Naheliegenste zuerst, siehe oben!

  • Antwort von Seppl, Donnerstag, 17.Mai, 19:10 Uhr

    @Obermenzinger:

    MNoch was: Das Lkw-Durchfahrtsverbot für München gilt seit 1. Februar 2008.
    Dieser Kommentar wurde von der BR-Redaktion entsprechend unseren
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  • Antwort von Wolfgang, Donnerstag, 17.Mai, 20:27 Uhr

    @ Seppl No.2:

    Widerspruch, Verkäufer, Polizisten usw., München hat zuviele Arbeitsplätze und dort wo die Menschen wohnen sind zuwenige. Wer seine socken in Bad tölz kauft muß nicht selbst und auch nicht der Verkäufer erst nach München fahren.

    Und z.B. Bausparkasse SchwäbischHall, Wüstenrot, HUK-Coburg usw. zeigen daß auch "Finanzindustrie" in kleinen Städten funktioniert.

    Firmen wie Liebherr in Lindenberg, Haidenhein in Traunreut, Zeiss in Oberkochen, Airbus-helicopter in Donauwörth auch daß Spitzentechnologie auch nicht eine Millionenstadt brauchen.

  • Antwort von Seppl, Donnerstag, 17.Mai, 20:58 Uhr

    @ Wolfgang:

    Das ist mir jetzt zu utopisch.
    Ich wohne in Oberbayern südlich von München, und fast alle Anwohner pendeln nach München. Die wollten ein Häuschen mit Garten, das sie sich in München nicht leisten konnten.
    Jeden Morgen fährt eine Karawane von Handwerkern nach München, für Service und auf den Bau. Ein Handwerksbetrieb in einem gemieteten Haus in München rechnet sich nicht, die sitzen nunmal im Umland.
    Fast alle meine Kollegen wohnen außerhalb. Die Alternative ist: zwei Zimmer Wohnung in Neuperlach oder, für das selbe Geld, ein kleines Reihenhaus in Huglfing oder so.
    Bei der selben Wohnqualität rechnet sich das pendeln, und es gibt ja auch noch die Entfernungspauschale, auch Landschaftszersiedelungsprämie genannt, vom Staat.

    So lange die Menschen ihren Bedürfnissen folgen, wird sich am Pendelverkehr nichts ändern. Da brauchen Sie schon diktatorische Maßnahmenm, um das abzustellen. Die will aber keiner.