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Was Europa in Zeiten der Digitalisierung tun kann | BR24

© Daniel Grund for DLD / Hubert Burda Media

Auf der Digitalkonferenz DLD warnte der EU-Parlamentarier Axel Voss (CDU) davor, dass Europa zur „Digital-Kolonie“ der USA und Chinas werden könne. Die ehemalige liberale EU-Abgeordnete Marietje Schaake

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Was Europa in Zeiten der Digitalisierung tun kann

Auf der Digitalkonferenz DLD warnte der EU-Parlamentarier Axel Voss (CDU) davor, dass Europa zur „Digital-Kolonie“ der USA und Chinas werden könne. Die ehemalige EU-Abgeordnete Marietje Schaake widerspricht

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Wir können viel erreichen, aber wir haben keine Zeit zu verlieren. Marietje Schaake ist in ihrer Analyse glasklar – optimistisch, aber auch fordernd. Denn in den zehn Jahren ihrer parlamentarischen Zeit in Straßburg sei viel zu wenig passiert. Ein gemeinsamer digitaler Markt? Fehlanzeige. Noch immer gebe es innerhalb der 27 Mitgliedsstaaten unterschiedliche Gesetze und Regeln, sagt die Niederländerin, die mittlerweile Direktorin für internationale Politik am Institut für Cyber Politics der Universität Stanford ist. Aber Europa müsse sich nicht verstecken, könne auf die Entwicklung Künstlicher Intelligenz, von KI, setzen:

"Autos und KI, Gesundheitswesen und KI, Landwirtschaft und KI. Überall dort sind wir stark in Europa, wir dürfen uns nicht kleinreden lassen." Marietje Schaake

Wenn man auf die Technologietrends schaue, auf die Kluft zwischen Versprechungen und Praxis, dann gäbe es einige Überraschungen und Europa könne eine Menge erreichen, so Schaake. Was Künstliche Intelligenz betrifft, prangert Schaake die unüberschaubare Zahl an Ethik-Kommissionen, - Gremien und Arbeitsgruppen an. Das meiste, was zu dem Thema Ethik gesagt werde, sei ohnehin nur Ablenkung – und das wiederum sei Absicht. Es sei für Unternehmen schlicht einfacher allgemein über Ethik zu sprechen, als über konkrete technologische, gesellschaftliche und ökologische Herausforderungen. „Ethik ist weich, diskutabel, subjektiv. Gesetze hingegen sind hart, einklagbar, verbindlich“, so die ehemalige EU-Abgeordnete. Man solle sich deswegen auf konkrete zur Nicht-Diskriminierung konzentrieren, auf Anti-Trust- und Wettbewerbsrecht.

„Es gibt so viele Gesetze, die wir einfach Algorithmen und die Digitalwirtschaft anwenden können. Das müssen wir umsetzen, anstatt zu glauben, dass irgendwelche Ethik-Initiativen unsere größten Probleme lösen können.“ Marietje Schaake

Also nicht reden, sondern handeln, so das Credo der Ex-EU-Parlamentarierin, die sich Europa seit kurzem von Kalifornien aus ansieht. Und während sie an der notwendigen Umgestaltung der Wirtschaft im digitalen Zeitalter keinen Zweifel lässt, sieht sie das mit Blick auf die Politik völlig anders.

„Wir müssen die Demokratie widerstandsfähiger mache, sodass sie von keiner Technologie zerstört werden kann.“ Marietje Schaake

Demokratie darf nicht zur Disposition gestellt werden, sie darf nicht dem Trend zur Disruption, zur Zerstörung durch neue Technologien geopfert werden. Wir müssen sie widerstandfähiger machen, findet Marietje Schaake und verweist auf die negativen Entwicklungen, die bereits beträchtlichen politischen Schaden angerichtet haben, auf Desinformationskampagnen, Fake News und Wahlbeeinflussung. Deswegen müssen man in unabhängige Medien investieren und Verantwortung für Algorithmen übernehmen.

Im Silicon Valley könne sie inzwischen ein Umdenken erkennen. Und: sie setzt ihre Hoffnung auf die Jugend, die sich ja auch in Sachen Klima so stark engagiere. Ihr Hoffnung: Die jungen Leute werden die Demokratie mit den neuen technologischen Möglichkeiten versöhnen.