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Urteil zu StreamOn: Was verändert sich für Telekom-Kunden? | BR24

© picture alliance/chromorange

Angebote der Telekom verstoßen gegen die Netzneutralität

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    Urteil zu StreamOn: Was verändert sich für Telekom-Kunden?

    Ein Urteil bestätigt: Die Telekom muss ihre "StreamOn"-Tarife anpassen. Die Mobilfunk-Tarife stehen in der Kritik, gegen die Netzneutralität zu verstoßen. Wir erklären, worum es geht und warum das Urteil manche Telekom-Kunden sogar freuen könnte.

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    Das Oberverwaltungsgericht NRW hat der Deutschen Telekom untersagt, sein Mobilfunk-Angebot "StreamOn" weiter in dieser Form anzubieten. Grund: StreamOn verstoße gegen die Netzneutralität. Das Urteil ist die jüngste Entwicklung in einem Rechtsstreit, der bereits seit 2017 andauert.

    Was ist die Netzneutralität?

    Das Konzept, dass alle Daten gleich behandelt werden sollen. Es verbietet es zum Beispiel, dass Internet-Anbieter Videos von einer Plattform schneller abspielen als die von einer anderen. Aller Datenverkehr erhält so die gleichen Chancen. Die Netzneutralität gilt als einer der Grundpfeiler für das freie Internet, als ein wichtiger Schutz vor Machtmissbrauch und Monopolisierung und als verbraucherfreundlich. Grundsätzlich gilt die Netzneutralität in Deutschland - doch es gibt reichlich Ausnahmen und Schlupflöcher.

    Warum soll StreamOn gegen die Netzneutralität verstoßen?

    Bei den StreamOn-Verträgen der Telekom gilt ein sogenanntes "Zero Rating". Das bedeutet: Manche vertraglich festgelegten Dienste (z.B. verschiedene Social Media-Apps) können mit dem Smartphone benutzt werden, ohne dass dafür Datenvolumen aufgebraucht wird. Das heißt: Nicht alle Datenströme werden gleich behandelt und Plattformen, die mit der Telekom eine Partnerschaft eingehen, können weiter übertragen, während die Konkurrenz gedrosselt wird.

    Was wurde jetzt entschieden?

    Das Oberverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen hat nun bestätigt, dass die mobilen StreamOn-Tarife in zwei Punkten nicht mehr weiter angeboten werden dürfe:

    1. In einigen Tarifen wird die Übertragungsgeschwindigkeit für Videostreaming grundsätzlich gedrosselt, so dass HD-Streaming nur über die im StreamOn-Angebot enthaltenen Partner möglich ist.
    2. Bislang konnte man StreamOn nur in Deutschland benutzen. Das verstößt aber gegen die Roaming-Richtlinien der EU, nach denen das Angebot europaweit funktionieren muss.

    Das grundsätzliche Konzept des "Zero Rating" bleibt demnach weiterhin zulässig. Andere Telekom-Tarife sind überhaupt nicht betroffen.

    Was passiert, wenn ich einen StreamOn-Vertrag habe?

    Die Deutsche Telekom reagierte auf das Urteil und gab bekannt: "Von der Rechtmäßigkeit von StreamOn sind wir weiterhin überzeugt und werden auch zukünftig alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen. Wichtig ist: Wir bieten StreamOn weiter an. Es wird keinen Aufpreis geben."

    Fürs Erste werden alle StreamOn-Tarife also weiterlaufen. Es kann jedoch sein, dass sie demnächst zugunsten der Nutzer angepasst werden.