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Trump-Regierung hat wohl vergessen, TikTok zu verbieten | BR24

© Solen Feyissa/Unsplash

Die Zukunft von TikTok ist weiter unklar

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    Trump-Regierung hat wohl vergessen, TikTok zu verbieten

    Monatelang drängte die US-Regierung um Donald Trump auf einen Verkauf von TikTok an ein amerikanisches Unternehmen und drohte mit einem Verbot. Nun sagt TikTok, die Regierung habe sich seit Monaten nicht mehr gemeldet. Und Trump schweigt.

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    Die Geschichte rund um die chinesische App TikTok und die US-Regierung unter Donald Trump gleicht einer TV-Serie, die immer absurdere Wendungen nimmt - und sich trotzdem immer noch nicht dem Ende zuneigen will. Und man könnte niemandem einen Vorwurf machen, der nicht mehr mitkommt.

    Chaos in der Trump-Regierung

    Allein in den letzten zwei Monaten hat die US-Regierung angekündigt, TikTok in den USA zu sperren, diese Ankündigung rückgängig gemacht, einen "Hinterzimmer-Deal" mit den US-Firmen Oracle und Walmart ausgehandelt (der von der chinesischen Regierung aber nie gebilligt wurde), eine erneute Deadline für ein Verbot gesetzt, welche dann von einem amerikanischen Gericht gekippt wurde, angekündigt, gegen diese Gerichtsentscheidung vorzugehen und erneut vor einem anderen Gericht verloren.

    Auf den ersten Blick sieht es nach einer zähen Auseinandersetzung zwischen der US-Regierung und der TikTok-Mutterfirma ByteDance aus. Tatsächlich sind die Ziele der US-Regierung in dieser Auseinandersetzung aber immer noch nicht klar. Donald Trump hat sich in seinen Aussagen mehrmals selbst widersprochen und auch unabhängigen Beobachtern war oft nicht klar, wo das Ganze hinführen sollte.

    Funkstille von der Trump-Regierung

    Eigentlich war nun eine Deadline für den 12. November angesetzt, zu dem TikTok sein US-Geschäft an ein amerikanisches Unternehmen verkaufen sollte. Das ist bis heute nicht passiert - trotz Trumps Ankündigung im September, eine Lösung ausgehandelt zu haben.

    Kurz vor Ablauf der Deadline meldete sich TikTok in einem juristischen Schreiben an die US-Regierung: Man habe um eine Aufschiebung gebeten, doch in dieser Sache gäbe es "keine Kommunikation" von Seiten der Regierung. "Wir haben detaillierte Lösungsansätze angeboten, aber keine Rückmeldung zu unserer Daten- und Sicherheits-Infrastruktur erhalten."

    Am 12. November, dem Tag der Deadline, meldete das US-Handelsministerium in einem internen Memo, man habe nicht vor, TikTok zu sperren.

    Trump-Regierung hat wohl kein Interesse mehr an TikTok

    Journalisten und Beobachter in den USA bringen nun die Möglichkeit ins Spiel, dass das Chaos rund um Donald Trumps Wahlniederlage ein Grund dafür ist, warum die US-Regierung sich zu der TikTok-Frage plötzlich nicht mehr äußert.

    Tech-Reporter Ryan Mac fasste es auf Twitter so zusammen: "Trump hat TikTok hat erst eine akute Sicherheitsbedrohung genannt und dann die ganze Sache wieder vergessen, weil er damit beschäftigt ist, eine Wahl anzufechten."

    Wie geht es weiter?

    Donald Trump ist zwar abgewählt - aber weiterhin bis 20. Januar im Amt. Würde seine Regierung ihre eigenen Drohungen ernst nehmen, könnte es für TikTok noch einmal ernst werden. Stand heute ist aber: Aller Voraussicht nach wird es TikTok unverändert weiter geben. In den USA genauso wie überall sonst.

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